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Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Antrag der SPD vom 05.09.2012, NR 374

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnen
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 25.09.2012, OA 246 entstanden aus Vorlage: OF 499/6 vom 22.09.2012

Betreff: Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Antrag der SPD vom 05.09.2012, NR 374 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 374 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat darüber hinaus gebeten wird, bei der Auslotung der sich aus den in der NR 374 für das Silogebiet in den nächsten Jahren ergebenden Möglichkeiten für den Wohnungsbau auch die Errichtung der Westumgehung Unterliederbach zu berücksichtigen. Dabei ist als Grundlage die seit gut zehn Jahren bestehende Planung und Beschlusslage zugrunde zu legen.

Begründung: Offenbar gibt es aktuell Perspektiven, dass die sogenannte Schutzzone nach der Seveso-II-Richtlinie um den Industriepark Höchst verringert werden kann. Neben den sich daraus ergebenden Möglichkeiten für den Wohnungsbau bzw. auch für Gewerbeansiedlungen darf dabei der Bau der Westumgehung Unterliederbach nicht vergessen werden, die für eine erhebliche Entlastung vom motorisierten Durchgangsverkehr in Unterliederbach und Höchst sorgen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Antrag vom 05.09.2012, NR 374

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2012OFOF 499/6Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. September 2012Sie sind hier
    OAOA 246Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Antrag der SPD vom 05.09.2012, NR 374
    Anregung
  3. 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 100Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau im Silogebiet und in Sindlingen nutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 374 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 05.11.2012
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 1 / Ziffer 3. bis 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinke
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 374 = Ziffern 1., 3. bis 5. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 246 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffern 3. bis 5.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 374 = Ziffern 1., 3. bis 5. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 246 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 246 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 407 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 408 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 409 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage NR 410 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 7. Die Vorlage NR 411 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 8. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Vorlage NR 349 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 1 / Ziffer 3. bis 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenRömerLinkeÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffern 3. bis 5.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 7. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 8. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL zu 9. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 134
Angenommen
Der Vorlage OA 246 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2361,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_246_2012Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Antrag der SPD vom 05.09.2012, NR 374

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