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Griesheim/Goldstein: A 5 - Lärmreduzierung

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 5 in den Stadtteilen Griesheim und Goldstein, um den Lärm für die Anwohner zu reduzieren. Dies wird als notwendig erachtet, da die Anwohner bereits durch Eisenbahn- und Fluglärm belastet sind. Die Maßnahme soll schnell und einfach umgesetzt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Kontakt mit der Autobahn GmbH und der Projektmanagementgesellschaft des Bundes, der DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (= DEGES GmbH), aufzunehmen und auf dem sogenannten innerstädtischen Teil der A 5, und hier insbesondere in den Bereichen Griesheim und Goldstein, mittels der vorhandenen Geschwindigkeitsleitsysteme die Geschwindigkeit tagsüber auf Tempo 80 und nachts auf Tempo 60 zu begrenzen.

Begründung

Die A 5 führt hier mitten durch die Stadt Frankfurt. Die Anwohner werden einerseits durch die Eisenbahnlinien und die startenden Flugzeuge beschallt, andererseits müssen sie rund um die Uhr den Autobahnlärm ertragen. Das Naherholungsgebiet der Kleingärten und des Flussufers werden ebenfalls beschallt. Diese Geräuschkulisse kann durch einfache Mittel schnell drastisch reduziert werden, indem man die zulässige Geschwindigkeit auf der A 5 stark reduziert. Diese Lärmschutzmaßnahmen findet man in vielen Bereichen auf den Autobahnen. Als Beispiel mag hier die A 3 in Nordrhein-Westfalen angeführt sein. Durch die Geschwindigkeitsleitsysteme, die bereits existieren, ist es ein Leichtes, auf diesem Teilstück der A 5 die Reduzierung der Geschwindigkeit einzuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. August 2022OFOF 531/6Griesheim: A 5 - Lärmmessung im Bereich der Siedlung LindenhagOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  2. 8. August 2022OFOF 532/6Griesheim/Goldstein: A 5 - LärmreduzierungOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  3. 6. September 2022OAOA 227Griesheim: A 5 - Luft- und Lärmmessung in dem Bereich der Siedlung LindenhagAnregung
  4. 6. September 2022Sie sind hier
    OAOA 228Griesheim/Goldstein: A 5 - Lärmreduzierung
    Anregung
  5. 6. Februar 2023BB 56Griesheim A 5 - Luft- und Lärmmessung in dem Bereich der Siedlung LindenhagMagistratsbericht
  6. 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 62Griesheim/Goldstein: A 5 - LärmreduzierungMagistratsbericht
  7. 10. März 2023OFOF 721/6Griesheim/Goldstein: A 5 - Luft- und Lärmmessung sowie LärmreduzierungOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 11 · 06.10.2022
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 228 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 11 · 10.10.2022
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 228 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 12 · 03.11.2022
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 12 · 07.11.2022
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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