Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Vorlagentyp: OA
134 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Abbruchpläne, die in der Geschäftsführung des VBS kursieren, verunsichern die Bewohner/-innen des Riederwaldes in höchstem Maße. Der Magistrat ist nun gefordert, durch die oben geforderte Maßnahme Klarheit und eine sichere Zukunft für die Bewohner/-innen zu schaffen. Wir teilen die Ansicht des Magistrats, der die Erhaltung der Siedlung Riederwald für städtebaulich wünschenswert hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 468 Bericht des Magistrats vom 03.06.2002, B 577 Bericht des Magistrats vom 22.12.2003, B 1035 Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1353 Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 137 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 225 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FD.P (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 88 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 135 Beschluss: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1387, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1697, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 20.08.2001, OA 225

entstanden aus Vorlage: OF 35/11 vom 26.05.2001

Betreff:

Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend einen Aufstellungsbeschluss einer Erhaltungssatzung für den westlichen Riederwald (westlich der Rümelinstraße) zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel muss es dabei sein, noch in diesem Jahr zu einem Satzungsbeschluss zu kommen und bis dahin alle städtebaulichen Veränderungen zurückzustellen.

Begründung:

Abbruchpläne, die in der Geschäftsführung des VBS kursieren, verunsichern die Bewohner/-innen des Riederwaldes in höchstem Maße. Der Magistrat ist nun gefordert, durch die oben geforderte Maßnahme Klarheit und eine sichere Zukunft für die Bewohner/-innen zu schaffen. Wir teilen die Ansicht des Magistrats, der die Erhaltung der Siedlung Riederwald für städtebaulich wünschenswert hält.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Mai 2001OFOF 35/11Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2001Sie sind hier
    OAOA 225Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
    Anregung
  3. 3. Juni 2002BB 577Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002BB 1353Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  5. 6. Juni 2003BB 468Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  6. 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 73
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 225 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FD.P (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 32
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 88
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 135
Angenommen
Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen