Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Abbruchpläne, die in der Geschäftsführung des VBS kursieren, verunsichern die Bewohner/-innen des Riederwaldes in höchstem Maße. Der Magistrat ist nun gefordert, durch die oben geforderte Maßnahme Klarheit und eine sichere Zukunft für die Bewohner/-innen zu schaffen. Wir teilen die Ansicht des Magistrats, der die Erhaltung der Siedlung Riederwald für städtebaulich wünschenswert hält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 468 Bericht des Magistrats vom 03.06.2002, B 577 Bericht des Magistrats vom 22.12.2003, B 1035 Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1353 Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 137 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 29.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 225 wird auf den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 5. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FD.P (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 88 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 135 Beschluss: Der Vorlage OA 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1387, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1697, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 20.08.2001, OA 225
entstanden aus Vorlage: OF 35/11 vom 26.05.2001
Betreff:
Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend einen Aufstellungsbeschluss einer Erhaltungssatzung für den westlichen Riederwald (westlich der Rümelinstraße) zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel muss es dabei sein, noch in diesem Jahr zu einem Satzungsbeschluss zu kommen und bis dahin alle städtebaulichen Veränderungen zurückzustellen.
Begründung:
Abbruchpläne, die in der Geschäftsführung des VBS kursieren, verunsichern die Bewohner/-innen des Riederwaldes in höchstem Maße. Der Magistrat ist nun gefordert, durch die oben geforderte Maßnahme Klarheit und eine sichere Zukunft für die Bewohner/-innen zu schaffen. Wir teilen die Ansicht des Magistrats, der die Erhaltung der Siedlung Riederwald für städtebaulich wünschenswert hält.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Mai 2001OFOF 35/11Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2001Sie sind hierOAOA 225Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldAnregung
- 3. Juni 2002BB 577Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 6. Dezember 2002BB 1353Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 6. Juni 2003BB 468Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FD.P (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung)