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Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.06.2002, B 577

Betreff:

Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1697 - OA 225 OBR 11 -

Zwischenbericht

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1358 vom 08.11.2001 wurde für den westlichen Teil des Riederwaldes die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB, auch Milieuschutzsatzung genannt, beschlossen. Diese Satzung soll neben dem Erhalt der städtebaulichen Eigenart des Gebietes aufgrund seiner Gestalt auch den Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen.

Dem Magistrat liegen bisher noch keine ausreichenden Daten über die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im westlichen Teil des Riederwaldes zwischen der Rümelinstraße im Osten und dem Johanna-Tesch-Platz im Westen vor.

Diese Daten sind jedoch erforderlich, um begründet darlegen zu können, dass gegebenenfalls durch aufwendige Modernisierungsmaßnahmen, Nutzungsänderungen oder Abriss die Gefahr einer Verdrängung vorliegen könnte. Die Daten werden voraussichtlich im Juli 2002 vorliegen.

Erst nach Kenntnis der sozialräumlichen Struktur kann eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB erforderlich ist oder die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr. 1.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Mai 2001OFOF 35/11Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2001OAOA 225Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldAnregung
  3. 3. Juni 2002Sie sind hier
    BB 577Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
    Magistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002BB 1353Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  5. 6. Juni 2003BB 468Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  6. 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Kenntnis)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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