Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1353
Betreff:
Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1697 - OA 225 OBR 11, B 577/02 -
Zwischenbericht:
Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1697 vom 13.12.2001 wurde für den westlichen Teil des Riederwaldes die Aufstellung einer Erhaltungssatzung beschlossen.
Wie in B 577 berichtet, liegen dem Magistrat keine ausreichenden Daten über die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im westlichen Teil des Riederwaldes vor. Dies ist jedoch Voraussetzung für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB, auch Milieuschutzsatzung genannt, die neben dem Erhalt der städtebaulichen Eigenart des Gebietes auch den Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen soll.
Die hierfür erforderlichen Untersuchungen sind beauftragt worden. Gleichwohl hat sich die Bearbeitung verzögert, so dass voraussichtlich zum Jahresende erste Ergebnisse vorliegen werden. Der Magistrat wird darüber unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Mai 2001OFOF 35/11Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. August 2001OAOA 225Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldAnregung
- 3. Juni 2002BB 577Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 6. Dezember 2002Sie sind hierBB 1353Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 6. Juni 2003BB 468Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
- 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
- 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= Kenntnis)