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Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Vorlagentyp: B
134 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2002, B 1353

Betreff:

Erhaltungssatzung westlicher Riederwald

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1697 - OA 225 OBR 11, B 577/02 -

Zwischenbericht:

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1697 vom 13.12.2001 wurde für den westlichen Teil des Riederwaldes die Aufstellung einer Erhaltungssatzung beschlossen.

Wie in B 577 berichtet, liegen dem Magistrat keine ausreichenden Daten über die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im westlichen Teil des Riederwaldes vor. Dies ist jedoch Voraussetzung für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr.1 und 2 BauGB, auch Milieuschutzsatzung genannt, die neben dem Erhalt der städtebaulichen Eigenart des Gebietes auch den Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen soll.

Die hierfür erforderlichen Untersuchungen sind beauftragt worden. Gleichwohl hat sich die Bearbeitung verzögert, so dass voraussichtlich zum Jahresende erste Ergebnisse vorliegen werden. Der Magistrat wird darüber unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Mai 2001OFOF 35/11Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. August 2001OAOA 225Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldAnregung
  3. 3. Juni 2002BB 577Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1353Erhaltungssatzung westlicher Riederwald
    Magistratsbericht
  5. 6. Juni 2003BB 468Erhaltungssatzung westlicher RiederwaldMagistratsbericht
  6. 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 1035Mittel zur Sanierung des westlichen RiederwaldesMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2004MM 137Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 und Nr. 2 BauGBMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1353 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1353 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1353 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= Kenntnis)

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