Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main hier: Erhalt der Stadtbahnlinie U.5 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
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Anregung vom 08.12.2005, OA 2194
entstanden aus Vorlage: M 32 vom 18.02.2005
Betreff:
Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main hier: Erhalt der Stadtbahnlinie U 5 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die U 5 bleibt als Stadtbahnlinie wie bisher erhalten und wird nicht in eine Niederflurstraßenbahn umgewandelt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Dezember 2005 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.12.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 10