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Neugestaltung des Friedberger Platzes: Radfahrbeziehungen Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Begründung

Der ADFC hat in seiner Stellungnahme die vorgelegte Planung aus der Perspektive des Radverkehrs analysiert und wichtige Hinweise zur Verbesserung gegeben. Detaillierte Begründungen zu den Antragspunkten sind der Anlage zu entnehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.02.1997, B 82 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 30.09.1996, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  2. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
  5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 01.10.1996, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 2075 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  12. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO II, TOP 12 Beschluß: Nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 2075 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung am 07.11.1996, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.11.1996, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  30. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.1996, TO II, TOP 5 Beschluß:
  35. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
  37. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7065,
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.1996 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2075 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1996, OF 569 /3

Betreff: Neugestaltung des Friedberger Platzes: Radfahrbeziehungen Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stellungnahme des ADFC zum Magistratsvortrag M 116 vom 24.05.1996 in die Neugestaltung des Friedberger Platzes einzubeziehen. Insbesondere sind folgende Änderungen vorzunehmen:

  1. Der gesamte Platzbereich soll für den Radverkehr legal nutzbar sein. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, daß der Platz als Fußgängerzone mit der Zusatzbeschilderung "Radfahrer Schrittempo" ausgewiesen wird.
  2. Der Rechtsabbieger für den Radverkehr aus der Bornheimer Landstraße entfällt.
  3. Südlich des Fußgängerüberwegs über die Friedberger Landstraße/Höhe Koselstraße wird eine Verbindung für den Radverkehr in beiden Richtungen eingerichtet.
  4. Zwischen den beiden Autofahrspuren auf der Bornheimer Landstraße und der Koselstraße (jeweils in Richtung Friedberger Landstraße) sind Vorfahrtstreifen (Suggestivstreifen) anzulegen, die dem Radverkehr ermöglichen, die Aufstellflächen zu erreichen.
  5. Die beiden Radwege im Platzbereich entfallen. Begründung: Der ADFC hat in seiner Stellungnahme die vorgelegte Planung aus der Perspektive des Radverkehrs analysiert und wichtige Hinweise zur Verbesserung gegeben. Detaillierte Begründungen zu den Antragspunkten sind der Anlage zu entnehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 1996MM 116Neugestaltung und Begrünung des Großen Friedberger PlatzesMagistratsvortrag
  2. 5. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2075Neugestaltung des Friedberger Platzes: Radfahrbeziehungen Vortrag des Magistrats vom 24.05.1996, M 116
    Anregung
  3. 7. Februar 1997Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 82Neugestaltung und Begrünung des Friedberger Platzes - RadfahrbeziehungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 37 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 12.11.1996
TO I, TOP 56
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 912 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zur OA 2075 vorliegt. 3. Die Vorlage OA 2075 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 14.11.1996
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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