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Neugestaltung des Friedberger Platzes: Radfahrbeziehungen

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1996, OF 569 /3

Betreff: Neugestaltung des Friedberger Platzes: Radfahrbeziehungen Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stellungnahme des ADFC zum Magistratsvortrag M 116 vom 24.05.1996 in die Neugestaltung des Friedberger Platzes einzubeziehen. Insbesondere sind folgende Änderungen vorzunehmen:

  1. Der gesamte Platzbereich soll für den Radverkehr legal nutzbar sein. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, daß der Platz als Fußgängerzone mit der Zusatzbeschilderung "Radfahrer Schrittempo" ausgewiesen wird.
  2. Der Rechtsabbieger für den Radverkehr aus der Bornheimer Landstraße entfällt.
  3. Südlich des Fußgängerüberwegs über die Friedberger Landstraße/Höhe Koselstraße wird eine Verbindung für den Radverkehr in beiden Richtungen eingerichtet.
  4. Zwischen den beiden Autofahrspuren auf der Bornheimer Landstraße und der Koselstraße (jeweils in Richtung Friedberger Landstraße) sind Vorfahrtstreifen (Suggestivstreifen) anzulegen, die dem Radverkehr ermöglichen, die Aufstellflächen zu erreichen.
  5. Die beiden Radwege im Platzbereich entfallen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 1996 brachten GRÜNE, SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 36 · 05.09.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUSPD
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

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