Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt? Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331
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Nordendstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.04.2026.
- Planung der fahrradfreundlichen Nebenstraße in der Nordendstraße20.04.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Ortstermin Kreuzung Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße18.11.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Nordendstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2029 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1996, OF 558 /3
Betreff: Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt? Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - die Anwohnerparkzone in der Nordendstraße, die nach dem Magistratsbericht B 331 aufgehoben wurde, nicht aufzuheben beziehungsweise unverzüglich wieder einzurichten. - in Zukunft keine Entscheidungen ohne Beteiligung des Ortsbeirates zu treffen, wenn es um Angelegenheiten geht, die laut Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom Ortsbeirat zu entscheiden sind beziehungsweise an denen der Ortsbeirat zu beteiligen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 1996BB 331Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesMagistratsbericht
- 4. Juli 1996Sie sind hierOAOA 2029Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt? Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331Anregung
- 6. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 748Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)