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Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt?

Vorlagentyp: OFSPD
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1996, OF 558 /3

Betreff: Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt? Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juni 1996 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 35 · 04.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis)

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