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Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331

Betreff: Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.02.1996, § 5798 - OA 1331 OBR 3, B 655/95 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2029

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1996Sie sind hier
    BB 331Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und Wiesenhüttenstiftes
    Magistratsbericht
  2. 4. Juli 1996OAOA 2029Anwohnerparken insgesamt in Frage gestellt? Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 331Anregung
  3. 6. Dezember 1996Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 748Soforthilfe für die Beschäftigten und Patienten des Bürgerhospitals, Marienkrankenhauses und WiesenhüttenstiftesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 35 · 04.07.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 35 · 03.09.1996
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 331 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2029 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 37
Beraten
1. Die Vorlage B 331 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 2029 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO I, TOP 41
Beraten
1. Die Vorlage B 331 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 2029 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 12.09.1996
TO II, TOP 23
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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