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Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames-Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.07.1996, OA 2027 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1996, OF 453 /15

Betreff: Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames-Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken Vorgang: Bericht des Magistrats von 07.06.1996, B 327 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der weitergehenden Planung zum Bebauungsplan Nr. 516 für das Baugebiet "Bonames-Ost" wird der Magistrat aufgefordert, folgende in der Bürgeranhörung vorgebrachten Argumente und Anregungen mitzuberücksichtigen und gegebenenfalls in den Plan einzuarbeiten:

  1. Hinsichtlich der geplanten Anbindung der Umfahrungsstraße Bonames-Ost an den Kreuzungspunkt Homburger Landstraße/Berner Straße sind mögliche Alternativen einer anderweitigen Anbindung (Richtung Norden) zu prüfen, und über die Vor- und Nachteile etwaiger Alternativen ist zu berichten. Gleiches gilt für die unter Berücksichtigung der überörtlichen Verkehrsplanung (zum Beispiel Verlegung des Autobahnanschlusses Bonames zur A 5 hin) bisher anvisierte Anbindung an die Berner Straße.
  2. Unter Berücksichtigung weiterer Straßenplanungen beziehungsweise bereits durchgeführter Straßenbauvorhaben im näheren Umkreis ist die bestehende Planung einer Umgehungsstraße nicht für Nieder-Eschbach, Harheim und auch für Teile von Bonames akzeptabel sowie notwendig. Bei der jetzigen Planung wird der Stadtteil Nieder-Eschbach (insbesondere das Wohngebiet Berner Straß
    • e)über Gebühr belastet. Eine Entlastung für Bonames darf nicht auf Kosten von Nieder-Eschbach erfolgen. Sie wird auch nicht erreicht, weil der Verkehr sich auf andere Straßen von Bonames in Richtung Innenstadt verteilt. Der Magistrat wird daher aufgefordert, im Zusammenhang mit der Planung der Umfahrungsstraße nach einer "abgespeckten" Lösung zu suchen, die lediglich der Erschließung des neuen Baugebietes dient und zugleich die Anziehung des überörtlichen Durchgangsverkehrs vermeidet. Zudem kann bereits jetzt für den derzeitigen Verlauf des Harheimer Weges eine spürbare Entlastung festgestellt werden (Verminderung des Schwerverkehres zum Beispiel durch Wegfall der Vilbeler Wasserlaster). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.1996, B 327 Stellungnahme(
    • n)des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 10.12.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1996BB 327Überarbeitung der Planungen zur Erschließungsstraße Bonames-OstMagistratsbericht
  2. 4. Juli 1996Sie sind hier
    OAOA 2027Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames-Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 17
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2026 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 2027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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