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Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1996, OF 453 /15

Betreff: Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 15
Sitzung 33 · 04.07.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Protokollerklärung: Die GRÜNEN geben die in der Anlage beigefügte Erklärung zu Protokoll. Die SPD schließt sich dieser Erklärung an.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Protokollerklärung: Die GRÜNEN geben die in der Anlage beigefügte Erklärung zu Protokoll. Die SPD schließt sich dieser Erklärung an.

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