Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken
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OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1996, OF 453 /15
Betreff: Planungen zur "Ortsrandstraße Bonames Ost" und B-Plan Nr. 516 nach der Bürgeranhörung vom 11.06.1996 überdenken Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Protokollerklärung: Die GRÜNEN geben die in der Anlage beigefügte Erklärung zu Protokoll. Die SPD schließt sich dieser Erklärung an.