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Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nach all den vielen Anträgen ist eine weitere Begründung verzichtbar! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.06.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1969 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1970 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1967 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer
  21. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)
  22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer
  23. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer
  25. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 24.05.2005, OA 1967

entstanden aus Vorlage: OF 671/7 vom 09.05.2005

Betreff:

Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag des Magistrats, M 32, - Generalverkehrsplan der Stadt Frankfurt -, soweit der Ortsbezirk 7 direkt betroffen ist, wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

  1. Die Realisierung der Ortsumfahrung Praunheim wird, entgegen der Festlegung im GVP, mit erster Priorität vorangetrieben.
  2. Mit dem Bau des ersten Teils der Ortsumfahrung (Verlängerung der Ludwig-Landmann-Straße/Erschließung des bestehenden Gewerbegebiets) wird ohne Verzögerung begonnen. Mittel für den Bau sind in den nächsten Haushalt einzustellen.
  3. Sofern die Detailausarbeitungen zum GVP - welche dem Ortsbeirat bisher noch nicht zur Verfügung gestellt wurden - keine exakten Rückschlüsse auf die Entscheidung pro oder kontra einer bestimmten Trassenführung zulassen, werden für den weiteren Verlauf der Ortsumfahrung vertiefende Untersuchungen und Kostenschätzungen bis spätestens März 2006 in Auftrag gegeben. Dabei sind die verkehrlichen Auswirkungen und die Kosten für folgende Alternativszenarien zu prüfen:

a) Streckenführung bis Praunheimer Weg - wie im GVP vorgesehen,

b) Streckenführung bis zur L 3004 nördlich von Niederursel.

Wird bei der Beantwortung dieses Punktes Bezug auf die Detailausarbeitungen des GVP genommen, so wird um genaueste Auflistung der entsprechenden Textpassagen bzw. Prüfungsergebnisse gebeten, damit dem Ortsbeirat die Entscheidungsfindung zur letztendlichen Aussage bzgl. Ortsumfahrung Praunheim im GVP so transparent wie möglich verdeutlicht werden kann.

  1. Im Bereich der Maßnahmen des ÖPNV wird zusätzlich eine vertiefende Untersuchung nebst Kostenschätzung für folgende Maßnahme durchgeführt:

Verlängerung der U 6 entlang der Ortsumfahrung Praunheim bis zum Praunheimer Weg.

Grundlage der Untersuchung sollten dabei drei neue Stationen bilden:

a) Gewerbegebiet Praunheim (= Anbindung des neuen Gewerbegebiets),

b) Krankenhaus Nordwest/Steinbacher Hohl (= Anbindung des Krankenhauses und der dortigen Wohnanlagen),

c) Praunheimer Weg/Schulzentrum (= Anbindung der Europäischen Schule und der Ernst-Reuter Schule).

Begründung:

Nach all den vielen Anträgen ist eine weitere Begründung verzichtbar!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2005OFOF 671/7Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisierenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 24. Mai 2005Sie sind hier
    OAOA 1967Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 32 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1851 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1925 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1957 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1969 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1970 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 12.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1967 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 15.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1967 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDPREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 1967 wird im Rahmen der Vorlage NR 2090 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Ziffer 1. Annahme, Rest vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Aktenzeichen: 61 10

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