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Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren

Vorlagentyp: OFSPDCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach all den vielen Anträgen ist eine weitere Begründung verzichtbar! Antragstellende Fraktion: SPD CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 7 am 24.05.2005, TO I, TOP 5 Die FARBECHTEN - Fraktion beantragt eine punktuelle Abstimmung. Beschluss: Anregung OA 1967 2005

  1. Der Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf die OA 1967 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 671/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 672/7 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage OF 673/7 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  5. SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (=Zurückweisung) zu 2. zu 1 und 2) SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FARBECHTE (=Ablehnung) zu 3 und 4) SPD, CDU, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu
  6. SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE zu
  7. SPD, CDU und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP und RÖDELHEIMER

Inhalt

Antrag vom 09.05.2005, OF 671/7

Betreff:

Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung der M32/Generalverkehrsplan der Stadt Frankfurt, soweit der Ortsbezirk 7 direkt betroffen ist, mit folgenden Ergänzungen zuzustimmen:

  1. Die Realisierung der Ortumfahrung Praunheim wird, entgegen der Festlegung im GVP, mit erster Priorität vorangetrieben.
  2. Mit dem Bau des ersten Teils der Ortumfahrung (Verlängerung der Ludwig-Landmann-Straße/ Erschließung des bestehenden Gewerbegebiets) wird ohne Verzögerung begonnen. Mittel für den Bau sind in den nächsten Haushalt einzustellen.
  3. Sofern die Detailausarbeitungen zum GVP – welche dem Ortsbeirat bisher noch nicht zur Verfügung gestellt wurden – keine exakten Rückschlüsse auf die Entscheidung pro oder kontra einer bestimmten Trassenführung zulassen, werden für den weiteren Verlauf der Ortsumfahrung vertiefende Untersuchungen und Kostenschätzungen bis spätestens März 2006 in Auftrag gegeben. Dabei sind die verkehrlichen Auswirkungen und die Kosten für folgende Alternativszenarien zu prüfen:

a) Streckenführung bis "Praunheimer Weg“ – wie im GVP vorgesehen.

b) Streckenführung bis zur L 3004 nördlich von Niederursel

Wird bei der Beantwortung dieses Punktes Bezug auf die Detailausarbeitungen des GVP genommen, so bitten wir um genaueste Auflistung der entsprechenden Textpassagen bzw. Prüfungsergebnisse, damit dem Ortsbeirat die Entscheidungsfindung zur letztendlichen Aussage bzgl. Ortsumfahrung Praunheim im GVP so transparent wie möglich verdeutlicht werden kann.

  1. Im Bereich der Maßnahmen des ÖPNV wird zusätzlich eine vertiefende Untersuchung nebst Kostenschätzung für folgende Maßnahme durchgeführt:

Verlängerung der U 6 entlang der Ortsumfahrung Praunheim bis zum "Praunheimer Weg“.

Grundlage der Untersuchung sollten dabei drei neue Stationen bilden:

a) Gewerbegebiet Praunheim (= Anbindung des neuen Gewerbegebiets)

b) Krankenhaus Nord-West/Steinbacher Hohl (= Anbindung des Krankenhauses und der dortigen Wohnanlagen)

c) Praunheimer Weg/Schulzentrum (= Anbindung der Europäischen Schule und der Ernst-Reuter Schule).

Begründung:

Nach all den vielen Anträgen ist eine weitere Begründung verzichtbar!

Antragstellende Fraktion: SPD CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 671/7Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 24. Mai 2005OAOA 1967Ortsumfahrung für Praunheim mit Priorität realisieren Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 41 · 24.05.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 1967 2005 1. Der Vorlage M 32 wird unter Hinweis auf die OA 1967 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 671/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 672/7 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 673/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteCDUREP
Enthaltung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneREP
Enthaltung:
Farbechte
zu 4)
Zustimmung:
SPDCDUFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFarbechteREP
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (=Zurückweisung) zu 2. zu 1 und 2) SPD, CDU, FDP, RÖDELHEIMER, REP und fraktionslos gegen GRÜNE und FARBECHTE (=Ablehnung) zu 3 und 4) SPD, CDU, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (=Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 3. SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und REP (= Annahme) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE zu 4. SPD, CDU und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP und RÖDELHEIMER

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