Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 27.04.2012, E 8
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Heinrich-Kraft-Park — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Radweg entlang der Kilianstädter Straße / Wilhelmsbader Weg14.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- SOS: Spielplatz im Rebstockpark instand setzen – ggf. mit Übergangsspielgeräten17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Heinrich-Kraft-Park per E-MailInhalt
Anregung vom 14.05.2012, OA 195 entstanden aus Vorlage: OF 122/11 vom 14.05.2012
Betreff: Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 27.04.2012, E 8 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem gemeinsamen Etatantrag der CDU und der GRÜNEN , E 8/12, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben werden, sondern die Maßnahme noch im Jahre 2012 umgesetzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Etatantrag vom 27.04.2012, E 8 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Mai 2012Sie sind hierOAOA 195Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 27.04.2012, E 8Anregung
- 14. Mai 2012OFOF 122/11Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschiebenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Umgestaltung Oberforsthaus und die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht verschoben werden. Stattdessen werden zur Kompensation des Vorschlags die veranschlagten Mittel für die Straßenbahn in der Stresemannallee gestrichen.) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 195) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und Piraten (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (E 8 = Annahme mit der Maßgabe, dass auf Hochbahnsteige verzichtet wird, OA 195 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und REP (E 8 = Ablehnung, OA 195 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf Hochbahnsteige verzichtet wird.) FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Umgestaltung des Oberforsthauses und die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht verschoben werden. Stattdessen werden zur Kompensation des Vorschlags die veranschlagten Mittel für die Straßenbahn in der Stresemannallee gestrichen.) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 195) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (E 8 = Ablehnung, OA 195 = Annahme) Aktenzeichen: 32 1