Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentl. Personennahverkehrs Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau der…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentl. Personennahverkehrs Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau der Stadtbahnlinie U5 zum Frankfurter Berg wie geplant umsetzen
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Heinrich-Kraft-Park — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Radweg entlang der Kilianstädter Straße / Wilhelmsbader Weg14.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- SOS: Spielplatz im Rebstockpark instand setzen – ggf. mit Übergangsspielgeräten17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Heinrich-Kraft-Park per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentl. Personennahverkehrs Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau der Stadtbahnlinie U5 zum Frankfurter Berg wie geplant umsetzen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Mit dem Bau der Stadtbahnlinie U5 zum Frankfurter Berg wird wie geplant fortgefahren. Die im Haushaltsentwurf dafür vorgesehenen Mittel (Produktdefinition 5.001142) bleiben unverändert: 2012 2013 2014 2015 Ausgaben 300.000 € 3.000.000 € 4.700.000 € 640.000 € Zuschüsse 120.000 € 1.680.000 € 2.400.000 € 0 € städt. Finanzierungsanteil 180.000 € 1.320.000 € 2.300.000 € 640.000 €
- Zur Verringerung des Defizits im städtischen Haushalts und zur Kompensation des Vorschlags werden statt dessen folgende Maßnahmen in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben: 2012 2013 2014 2015 Planungsmittel Zweirichtungsradweg Erich-Ollenhauser-Ring 5.005884 100.000 € 200.000 € Planungsmittel Umgestaltung Oberforsthausplatz und Straßenzug Schwarzwaldstraße / Rennbahnstraße 5.005885 100.000 € 200.000 € 200.000 € 150.000 € Ausbau der Hansaallee zw. Bremer Straße und Wolfsgangstraße 5.005920 506.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € Stellplätze Heinrich-Kraft-Park 5.005964 150.000 € 50.000 € Zweigleisiger Straßenbahnausbau Rebstöcker Straße 5.001116 430.000 €
Inhalt
Etatantrag vom 27.04.2012, E 8
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentl. Personennahverkehrs Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau der Stadtbahnlinie U5 zum Frankfurter Berg wie geplant umsetzen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Mit dem Bau der Stadtbahnlinie U5 zum Frankfurter Berg wird wie geplant fortgefahren. Die im Haushaltsentwurf dafür vorgesehenen Mittel (Produktdefinition 5.001142) bleiben unverändert: 2012 2013 2014 2015 Ausgaben 300.000 € 3.000.000 € 4.700.000 € 640.000 € Zuschüsse 120.000 € 1.680.000 € 2.400.000 € 0 € städt. Finanzierungsanteil 180.000 € 1.320.000 € 2.300.000 € 640.000 €
- Zur Verringerung des Defizits im städtischen Haushalts und zur Kompensation des Vorschlags werden statt dessen folgende Maßnahmen in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben: 2012 2013 2014 2015 Planungsmittel Zweirichtungsradweg Erich-Ollenhauser-Ring 5.005884 100.000 € 200.000 € Planungsmittel Umgestaltung Oberforsthausplatz und Straßenzug Schwarzwaldstraße / Rennbahnstraße 5.005885 100.000 € 200.000 € 200.000 € 150.000 € Ausbau der Hansaallee zw. Bremer Straße und Wolfsgangstraße 5.005920 506.000 € 1.500.000 € 1.000.000 € Stellplätze Heinrich-Kraft-Park 5.005964 150.000 € 50.000 € Zweigleisiger Straßenbahnausbau Rebstöcker Straße 5.001116 430.000 €Nebenvorlage: Anregung vom 14.05.2012, OA 195 Antrag vom 14.05.2012, OF 122/11 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 5, 8, 10, 11 Versandpaket: 30.04.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. April 2012 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2012 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG und LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, 2 GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Umgestaltung Oberforsthaus und die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht verschoben werden. Stattdessen werden zur Kompensation des Vorschlags die veranschlagten Mittel für die Straßenbahn in der Stresemannallee gestrichen.) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 195) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und Piraten (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (E 8 = Annahme mit der Maßgabe, dass auf Hochbahnsteige verzichtet wird, OA 195 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und REP (E 8 = Ablehnung, OA 195 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf Hochbahnsteige verzichtet wird.) FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Umgestaltung des Oberforsthauses und die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht verschoben werden. Stattdessen werden zur Kompensation des Vorschlags die veranschlagten Mittel für die Straßenbahn in der Stresemannallee gestrichen.) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und Piraten (= Annahme im Rahmen OA 195) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (E 8 = Ablehnung, OA 195 = Annahme)