Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben
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Heinrich-Kraft-Park — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Radweg entlang der Kilianstädter Straße / Wilhelmsbader Weg14.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- SOS: Spielplatz im Rebstockpark instand setzen – ggf. mit Übergangsspielgeräten17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Heinrich-Kraft-Park per E-MailBegründung
Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem gemeinsamen Etatantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer, E 8/12, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben werden sondern die Maßnahme noch im Jahre 2012 umgesetzt wird.
Inhalt
Antrag vom 14.05.2012, OF 122/11
Betreff: Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem gemeinsamen Etatantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer, E 8/12, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die unter Punkt 2. aufgeführten Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben werden sondern die Maßnahme noch im Jahre 2012 umgesetzt wird.
Hauptvorlage: Etatantrag vom 27.04.2012, E 8 Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Mai 2012Sie sind hierOFOF 122/11Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschiebenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 14. Mai 2012OAOA 195Finanzmittel für die Stellplätze am Heinrich-Kraft-Park nicht in das Investitionsprogramm ab 2016 verschieben Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 27.04.2012, E 8Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, 2 GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung)