Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2
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Hainer Weg — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.
- Schulwegsituation rund um die Mühlbergschule zeitnah optimieren08.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erhöhung der Kontrollen parkender Lkw und Wohnmobile im Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verschieben des Halteverbots im Heinrich-Limpert-Weg auf Höhe der Ausfahrt der Gemeinde St. Wendel21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Anregung vom 03.11.2017, OA 194 entstanden aus Vorlage: OF 610/5 vom 17.10.2017
Betreff: Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Vorgang: M 56/13; OA 369/13 OBR 5; ST 28/14; M 184/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in die Bau- und Finanzierungsvorlage vom 22.09.2017, M 184, die Haltestelle "Lokalbahnhof" Fahrtrichtung Hainer Weg mit aufzunehmen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 19.04.2013, OA 369, darum gebeten, die genannte Haltestelle in den Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56, aufzunehmen. Dem hat sich seinerzeit die Stadtverordnetenversammlung angeschlossen. In seiner Stellungnahme vom 13.01.2014, ST 28, hat der Magistrat zwar die Aufnahme der Haltestelle in die Vorlage M 56 abgelehnt, aber angekündigt, den Umbau im 3. Quartal 2014 dennoch vorzunehmen. Leider wurde mit den Baumaßnahmen bis heute nicht begonnen. Umso mehr ist der Ortsbeirat enttäuscht, dass sich die Haltestelle nicht in der aktuellen Bau- und Finanzierungsvorlage findet. Der "Lokalbahnhof" ist eine viel genutzte Umsteigehaltestelle. Sie muss daher endlich in die aktuelle Planung mit einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2013MM 56Barrierefreier Umbau von BushaltestellenMagistratsvortrag
- 15. April 2013OFOF 589/5Umbau der Bushaltestelle .Lokalbahnhof. Richtung Hainer Weg IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. April 2013OAOA 369Umbau der Bushaltestelle „Lokalbahnhof“ Richtung Hainer Weg II Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56Anregung
- 20. September 2013STST 1425Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
- 13. Januar 2014STST 28Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
- 22. September 2017MM 184Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 17. Oktober 2017OFOF 610/5Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 3. November 2017Sie sind hierOAOA 194Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Anregung
- 16. März 2018Antwort des Magistrats · nach 258 WochenSTST 620Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)