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Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2

Vorlagentyp: OFGRÜNEFDP
258 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

36, Los 2 Vorgang: M 56/13; OA 369/13 OBR 5; ST 28/14; M 184/17 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, in die Bau- und Finanzierungsvorlage M 184 die Haltestelle "Lokalbahnhof" Fahrtrichtung Hainer Weg mit aufzunehmen. Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner OA 369/2013 die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die genannte Haltestelle in die Vorlage M 56/2013 aufzunehmen. Dem hat sich seinerzeit die Stadtverordnetenversammlung angeschlossen. In seiner Stellungnahme ST 28/2014 hat der Magistrat zwar die Aufnahme der Haltestelle in die Vorlage M 56 abgelehnt, aber angekündigt, den Umbau im 3. Quartal 2014 dennoch vorzunehmen. Leider wurde mit den Baumaßnahmen bis heute nicht begonnen. Umso mehr ist der Ortsbeirat enttäuscht, dass sich die Haltestelle nicht in der aktuellen Bau- und Finanzierungsvorlage findet. Der "Lokalbahnhof" ist eine vielgenutzte Umsteigehaltestelle. Sie muss daher endlich in die aktuelle Planung mit einbezogen werden.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2017, OF 610/5

Betreff: Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Vorgang: M 56/13; OA 369/13 OBR 5; ST 28/14; M 184/17 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, in die Bau- und Finanzierungsvorlage M 184 die Haltestelle "Lokalbahnhof" Fahrtrichtung Hainer Weg mit aufzunehmen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner OA 369/2013 die Stadtverordnetenversammlung gebeten, die genannte Haltestelle in die Vorlage M 56/2013 aufzunehmen. Dem hat sich seinerzeit die Stadtverordnetenversammlung angeschlossen. In seiner Stellungnahme ST 28/2014 hat der Magistrat zwar die Aufnahme der Haltestelle in die Vorlage M 56 abgelehnt, aber angekündigt, den Umbau im 3. Quartal 2014 dennoch vorzunehmen. Leider wurde mit den Baumaßnahmen bis heute nicht begonnen. Umso mehr ist der Ortsbeirat enttäuscht, dass sich die Haltestelle nicht in der aktuellen Bau- und Finanzierungsvorlage findet. Der "Lokalbahnhof" ist eine vielgenutzte Umsteigehaltestelle. Sie muss daher endlich in die aktuelle Planung mit einbezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2013MM 56Barrierefreier Umbau von BushaltestellenMagistratsvortrag
  2. 15. April 2013OFOF 589/5Umbau der Bushaltestelle .Lokalbahnhof. Richtung Hainer Weg IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. April 2013OAOA 369Umbau der Bushaltestelle „Lokalbahnhof“ Richtung Hainer Weg II Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56Anregung
  4. 20. September 2013STST 1425Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
  5. 13. Januar 2014STST 28Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
  6. 22. September 2017MM 184Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  7. 17. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 610/5Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  8. 3. November 2017OAOA 194Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Anregung
  9. 16. März 2018Antwort des Magistrats · nach 258 WochenSTST 620Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 03.11.2017
TO I, TOP 48
Angenommen
Anregung OA 194 2017 Die Vorlage OF 610/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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