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Umbau der Bushaltestelle .Lokalbahnhof. Richtung Hainer Weg II

Vorlagentyp: OFGRÜNE
231 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

"Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg II Der M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in den Haltestellenkatalog der bereits vom OBR 2009 geforderte (OM 3519) und 2010 mit der ST 42 bewilligte Umbau der Bushaltestelle Lokalbahnhof aufgenommen wird. Die Stadtverordnetenvesammlung wird gebeten, der M 56 ebenfalls nur mit dieser Maßgabe zuzustimmen. Anregung an den Magistrat vom 28.08.2009, OM 3519 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27OM_3519_2009%27#Sachst and Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 42 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27ST_42_2010%27#Sachstan d Begründung: Laut der ST 42 wurde im Mai 2009 ein Zuwendungsantrag gestellt, offenbar der gleiche, dem jetzt der M 56 zu Grunde liegt. Mit dem Umbau sollte bereits 2010 begonnen werden. Der OBR fragt sich, warum die Zusage von 2010 nicht umgesetzt und die Haltestelle nicht beim Zuschussgeber anmeldet wurde.

Inhalt

Antrag vom 15.04.2013, OF 589/5

Betreff: Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg II Der M 56 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in den Haltestellenkatalog der bereits vom OBR 2009 geforderte (OM 3519) und 2010 mit der ST 42 bewilligte Umbau der Bushaltestelle Lokalbahnhof aufgenommen wird. Die Stadtverordnetenvesammlung wird gebeten, der M 56 ebenfalls nur mit dieser Maßgabe zuzustimmen. Anregung an den Magistrat vom 28.08.2009, OM 3519 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27OM_3519_2009%27#Sachst and Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 42 http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27ST_42_2010%27#Sachstan d

Begründung: Laut der ST 42 wurde im Mai 2009 ein Zuwendungsantrag gestellt, offenbar der gleiche, dem jetzt der M 56 zu Grunde liegt. Mit dem Umbau sollte bereits 2010 begonnen werden. Der OBR fragt sich, warum die Zusage von 2010 nicht umgesetzt und die Haltestelle nicht beim Zuschussgeber anmeldet wurde.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. August 2009OFOF 867/5Bushaltestelle Lokalbahnhof Richtung Hainer WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. August 2009OMOM 3519Bushaltestelle Lokalbahnhof Richtung Hainer WegDirektanregung
  3. 11. Januar 2010STST 42Bushaltestelle Lokalbahnhof Richtung Hainer WegStellungnahme
  4. 8. April 2013MM 56Barrierefreier Umbau von BushaltestellenMagistratsvortrag
  5. 15. April 2013Sie sind hier
    OFOF 589/5Umbau der Bushaltestelle .Lokalbahnhof. Richtung Hainer Weg II
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 19. April 2013OAOA 369Umbau der Bushaltestelle „Lokalbahnhof“ Richtung Hainer Weg II Vortrag des Magistrats vom 08.04.2013, M 56Anregung
  7. 20. September 2013STST 1425Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
  8. 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 231 WochenSTST 28Umbau der Bushaltestelle "Lokalbahnhof" Richtung Hainer Weg IIStellungnahme
  9. 22. September 2017MM 184Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2 Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  10. 17. Oktober 2017OFOF 610/5Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  11. 3. November 2017OAOA 194Barrierefreier Ausbau der Buslinie 36, Los 2Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 20 · 19.04.2013
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung OA 369 2013 1. Der Vorlage M 56 wird unter Hinweis auf OA 369 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 589/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FAG zu 2. Annahme bei Enthaltung FAG

Mitdiskutieren

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