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Zur Fortschreibung Nahverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Zu 1.: Die Außenzone ist als offene Bebauung definiert, die Kernrandzone als geschlossene Bebauung angrenzend an die City. Letzteres trifft für den Stadtteil Dornbusch zu. Als Konsequenz würde dadurch der fußläufige Einzugsbereich der ÖPNV-Haltestellen um 100 Meter verringert. (Seiten 28, 29 und Anlage 9)

Zu 2.: Per Definition dient ein Ortsteilzentrum insbesondere der Versorgung durch den Einzelhandel mit räumlich begrenztem Einzugsbereich (Seite 36). Genau das trifft auf die in Punkt 2. genannten Orte zu. Die Konsequenz dieser Einstufung wären a) Festlegungen des Verhältnisses der Beförderungszeit ÖPNV zur Fahrzeit des motorisierten Individualverkehrs zur City und Nachbarzentren zwischen 1,2 und 2 und b) die Fahrtenhäufigkeit (Seiten 36, 41, 43, 45).

Zu 4.: Die Buslinien 39 und 60 sollen nach der Fortschreibung des Nahverkehrsplans in den Schwachverkehrszeiten von Montag bis Freitag (also vor 6.30 Uhr und nach 21 Uhr) auf einen 30-Minuten-Takt verdichtet werden. Dafür sind nötige Kosten von 10.000 beziehungsweise 20.000 Euro angegeben (Seiten 103, 124, 151). Die Taktzeiten liegen aber schon im Fahrplan ab Dezember 2003 für beide Linien zwischen zehn und 20 Minuten.

Zu 5.: Die letzten Erhebungen wurden 1997 durchgeführt. Die Auslastung liegt im oben angegebenen Fall bei 70 %. Bei über 65 % sollen Entlastungsmaßnahmen durchgeführt werden (Seiten 34, 60, 61). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 16.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Frauenausschusses am 25.04.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  17. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  20. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  22. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  23. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  24. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  25. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  26. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  32. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  33. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  34. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu
  35. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  36. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  37. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  38. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu
  39. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  43. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  44. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  45. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  47. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  49. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  50. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  51. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  52. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  53. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  55. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu
  59. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  60. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  61. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu
  62. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  63. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  64. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  65. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13.
    • a)CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu
  66. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer
  67. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer
  68. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)
  69. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 36 Beschluss:
  70. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  73. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  74. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  75. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  76. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  77. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  78. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  79. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  80. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  81. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  82. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  83. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt.
  84. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  86. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  89. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu
  90. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  91. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  92. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  93. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  94. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  95. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu
  96. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13.
    • a)CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  97. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  98. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu
  99. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
  100. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1911 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 9154,
  101. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 § 9844,
  102. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.09.2005 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Anregung vom 10.03.2005, OA 1911

entstanden aus Vorlage: OF 1112/9 vom 24.02.2005

Betreff:

Zur Fortschreibung Nahverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Vorgang:

M 255/04

Bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans geht es um Verbesserungen des öffentlichen Busverkehrs. Die Maßnahmen sollen innerhalb von 5 Jahren verwirklicht sein.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Mindestens der Stadtteil Dornbusch soll von der Außenzone in die Kernrandzone aufgenommen werden.
  2. Dornbusch - Eschersheimer Landstraße, Eschersheim - Am Weißen Stein und Ginnheim - Ginnheimer Landstraße werden als Ortsteilzentren aufgenommen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Vorlage M 239 festgestellte Erschließungslücke in der Albert-Schweitzer-Siedlung (Dornbusch) nicht nur zu prüfen (Seite 86), sondern konkrete Planungen auszuarbeiten, dem Ortsbeirat vorzustellen und die Lösung innerhalb fünf Jahren zu verwirklichen.
  4. Die Steckbriefe der Buslinien 39 und 60 werden aus der Vorlage M 239 herausgenommen.
  5. Der Magistrat wird aufgefordert, die Auslastung der Buslinie 39 in Nebenverkehrszeiten zwischen den Stationen Hügelstraße und Reinhardstraße zu erheben und mitzuteilen.
  6. In die Fortschreibung des Nahverkehrsplans soll als Priorität A die in der Vorlage M 255/04 aufgeführte Änderung der Linie 26 (Nordwestzentrum - Im Uhrig) und der Linie 60 (Heddernheim - Rödelheim Bahnhof) mit aufgenommen werden.

Begründung:

Zu 1.: Die Außenzone ist als offene Bebauung definiert, die Kernrandzone als geschlossene Bebauung angrenzend an die City. Letzteres trifft für den Stadtteil Dornbusch zu. Als Konsequenz würde dadurch der fußläufige Einzugsbereich der ÖPNV-Haltestellen um 100 Meter verringert. (Seiten 28, 29 und Anlage 9)

Zu 2.: Per Definition dient ein Ortsteilzentrum insbesondere der Versorgung durch den Einzelhandel mit räumlich begrenztem Einzugsbereich (Seite 36). Genau das trifft auf die in Punkt 2. genannten Orte zu.

Die Konsequenz dieser Einstufung wären

a) Festlegungen des Verhältnisses der Beförderungszeit ÖPNV zur Fahrzeit des motorisierten Individualverkehrs zur City und Nachbarzentren zwischen 1,2 und 2 und b) die Fahrtenhäufigkeit (Seiten 36, 41, 43, 45).

Zu 4.: Die Buslinien 39 und 60 sollen nach der Fortschreibung des Nahverkehrsplans in den Schwachverkehrszeiten von Montag bis Freitag (also vor 6.30 Uhr und nach 21 Uhr) auf einen 30-Minuten-Takt verdichtet werden. Dafür sind nötige Kosten von 10.000 beziehungsweise 20.000 Euro angegeben (Seiten 103, 124, 151). Die Taktzeiten liegen aber schon im Fahrplan ab Dezember 2003 für beide Linien zwischen zehn und 20 Minuten.

Zu 5.: Die letzten Erhebungen wurden 1997 durchgeführt. Die Auslastung liegt im oben angegebenen Fall bei 70 %. Bei über 65 % sollen Entlastungsmaßnahmen durchgeführt werden (Seiten 34, 60, 61).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2005OFOF 1112/9Zur Fortschreibung NahverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1911Zur Fortschreibung Nahverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 39 · 25.04.2005
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 14: Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 14)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 44
Beraten
Punkt 14: Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 14)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer 1. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer 5. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 14: Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (16 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 14)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 14. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 15. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1911 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

PARLIS

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OA_1911_2005Zur Fortschreibung Nahverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239

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