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Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeiden Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889…

Vollständigen Titel anzeigen

Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeiden Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

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Begründung

Die seit 30 Jahren geplante Westumgehung Bergen ist dringend erforderlich, um Bergen-Enkheim vom Durchgangs- und Schleichverkehr zu entlasten. Auch die geplante Osttangente Frankfurt würde an Platzmangel scheitern, wenn die Westumgehung nicht in die Kruppstraße geführt werden könnte, um die Vilbeler Landstraße zu entlasten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2001, ST 458 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 889 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1801 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1841 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 914 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis.
  16. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  17. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  18. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  20. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist.
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 57 Beschluss:
  24. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis.
  25. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  26. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  27. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  29. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist.
  32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2001, TO I, TOP 12 Sonstige Voten: REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  33. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis.
  34. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  35. Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  36. CDU, GRÜNE, F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu
  37. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu
  38. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)
  39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2001, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis.
  41. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  42. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  43. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu
  44. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu
  45. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: FAG (B 914, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung) REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) PDS (B914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)
  46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2001, TO II, TOP 49 Beschluss:
  47. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis.
  48. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  49. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  50. CDU, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu
  51. SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) zu
  52. CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie F.D.P. und REP (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8011,
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 § 94,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2001 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Anregung vom 16.01.2001, OA 1841

entstanden aus Vorlage: OF 514/16 vom 14.01.2001

Betreff:

Führung der Buslinie 44 - Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen - unnötige Kosten vermeiden Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Planung und den Bau eines Wanderweges im Verlauf der Trasse der in allen Raumordnungsplänen enthaltenen und dringend erforderlichen "Westumgehung Bergen" zu unterlassen, um keine unnötigen Kosten zu verursachen.

Begründung:

Die seit 30 Jahren geplante Westumgehung Bergen ist dringend erforderlich, um Bergen-Enkheim vom Durchgangs- und Schleichverkehr zu entlasten. Auch die geplante Osttangente Frankfurt würde an Platzmangel scheitern, wenn die Westumgehung nicht in die Kruppstraße geführt werden könnte, um die Vilbeler Landstraße zu entlasten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2000BB 889Buslinie 44, Weiterführung nach BergenMagistratsbericht
  2. 4. Dezember 2000BB 914Führung der Buslinie 43Magistratsbericht
  3. 14. Januar 2001OFOF 514/16Führung der Buslinie 44 Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeiden Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914Ortsbeiratsantrag · BFF
  4. 16. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1841Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeiden Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 914
    Anregung
  5. 9. August 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 458a) Trasse der ehemaligen Linie 20 b) Führung der Buslinie 44 . Keine Wanderwege auf der Trasse der Westumgehung Bergen . unnötige Kosten vermeidenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1841 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 889 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1801 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1841 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 914 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 75
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 57
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
GrüneREP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist.

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FAG
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)CDU (vereinfachtes Verfahren)
zu 3)
Zustimmung:
CDUFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1841 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung) REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 42
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (B 914, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme)PDS (B914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 914, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung) REP (B 914 = Kenntnis, OA 1798 = Ablehnung, OA 1841 = Annahme) PDS (B914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 914 = Kenntnis, OA 1798 und OA 1841 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 49
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 914 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1798 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1841 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLREP
Enthaltung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie F.D.P. und REP (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung)

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