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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Verlängerung der Buslinie 67 auch tagsüber! Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Begründung

Gut versteckt hat der Magistrat den Parlamenten wieder einmal ein Kuckucksei untergeschoben: Busse über die Rödelheimer Landstraße und zum Westbahnhof sollen nur im Berufsverkehr fahren. Alle Anwohner der Rödelheimer Landstraße, die schon seit Jahrzehnten auf eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr warten, um z. B. zum Einkaufen zu fahren, sollen dies weiter tun. Und die Bewohner von Praunheim und Hausen sollen auch weiterhin nicht zum Westbahnhof fahren dürfen. Selbst die unbedeutende Buslinie 56 zur Heinrich-Hopf-Straße, die ein reines Gewerbegebiet erschließt, darf tagsüber fahren! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 Bericht des Magistrats vom 22.09.2006, B 404 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Frauenausschuss Versandpaket: 02.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  32. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  37. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.02.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  38. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  52. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 15.02.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  53. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  54. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1659 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  55. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1834 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  59. Sitzung des Frauenausschusses am 21.02.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  60. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  67. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  71. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  73. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  76. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  77. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  78. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF und E.L. (M 255 und NR 1659 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 255 und NR 1659 = Ablehnung)
  83. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  84. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  85. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  86. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  87. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  88. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  91. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  93. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  94. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  95. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  100. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 26 Beschluss:
  101. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt.
  102. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  104. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  105. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  106. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  107. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  108. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  109. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  110. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  111. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  112. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  113. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  114. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  115. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  116. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  117. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  120. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  121. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  122. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  123. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  124. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  125. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  126. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  127. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  128. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.03.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  129. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  130. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  131. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  132. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  133. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  134. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  135. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  136. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  137. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  138. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  139. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  140. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  141. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  142. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  143. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  144. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  145. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  146. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  147. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  148. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  149. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  150. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  151. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  152. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  153. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  154. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  155. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  156. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  157. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  158. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  159. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  160. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  161. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  162. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  163. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  164. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  165. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  166. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  167. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  168. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  169. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  170. Sitzung des Frauenausschusses am 14.03.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  171. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  172. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  173. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  174. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  175. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  176. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  177. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  178. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  179. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.
  180. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: zu
  181. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  182. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  183. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  184. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  185. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  186. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  187. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  188. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  189. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  190. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  191. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.03.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  192. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  193. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  194. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  195. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  196. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  197. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  198. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  199. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  200. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  201. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  202. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  203. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  204. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  205. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  206. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  207. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  208. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  209. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  210. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  211. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  212. Sitzung des Frauenausschusses am 25.04.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO
  213. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  214. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  215. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  216. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  217. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  218. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  219. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  220. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  221. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  222. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  223. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  224. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  225. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  226. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  227. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  228. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt.
  229. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  230. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  231. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  232. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  233. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  234. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  235. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
  236. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  237. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13.
    • a)Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt.
    • b)Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  238. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  239. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  240. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  241. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  242. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  243. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichters

Inhalt

Anregung vom 01.02.2005, OA 1834

entstanden aus Vorlage: OF 637/7 vom 17.01.2005

Betreff:

Verlängerung der Buslinie 67 auch tagsüber! Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255

Erfreulicherweise wird im Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255, mitgeteilt, dass die Buslinie 67 alternierend zum Westbahnhof und zum Bahnhof Rödelheim verlängert werden soll. Über die Häufigkeiten dieser Fahrten schweigt sich die Vorlage M 255 aus. Nur durch den Verweis auf die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes im Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239, wird klar, was tatsächlich geplant ist: Dort ist auf Seite 130 zu lesen, dass die Verlängerung nur in der Hauptverkehrszeit (Berufsverkehr) vorgeschlagen wird.

Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Verlängerung der Buslinie 67 ab dem Fahrplanwechsel Dezember 2005 ganztägig und auch am Wochenende durchzuführen.

Begründung:

Gut versteckt hat der Magistrat den Parlamenten wieder einmal ein Kuckucksei untergeschoben: Busse über die Rödelheimer Landstraße und zum Westbahnhof sollen nur im Berufsverkehr fahren. Alle Anwohner der Rödelheimer Landstraße, die schon seit Jahrzehnten auf eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr warten, um z. B. zum Einkaufen zu fahren, sollen dies weiter tun. Und die Bewohner von Praunheim und Hausen sollen auch weiterhin nicht zum Westbahnhof fahren dürfen. Selbst die unbedeutende Buslinie 56 zur Heinrich-Hopf-Straße, die ein reines Gewerbegebiet erschließt, darf tagsüber fahren!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 255Ausschreibung gemeinwirtschaftlicher Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main hier: Veränderung des Leistungsangebotes und Ausschreibung Bündel A zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006Magistratsvortrag
  2. 17. Januar 2005OFOF 637/7Verlängerung der Buslinie 67 auch tagsüber !Ortsbeiratsantrag · DIE_FARBECHTEN
  3. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1834Verlängerung der Buslinie 67 auch tagsüber! Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1834 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1659 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1834 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 37 · 21.02.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO I, TOP 23
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (M 255 und NR 1659 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 255 und NR 1659 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 26
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 255 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1659 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1659 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 239 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1832 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 7. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1834 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 38 · 14.03.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1738 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1744 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1805 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 5. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1808 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1835 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 9. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1851 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 10. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1870 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 15.03.2005
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1738 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1744 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1808 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 1835 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1851 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 1870 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 39 · 25.04.2005
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1793 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1832 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1834 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1907 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 20
Beraten
Punkt 9: Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. zu a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 44
Beraten
Punkt 9: Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (14 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 14. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239, OA 1805, OA 1808, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1907 = Annahme, NR 1738, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1832 und OA 1911 = Ablehnung, OA 1834 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 239, NR 1738 und NR 1853 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870, OA 1907 und OA 1911 = Annahme) BFF (M 239, NR 1738, NR 1853, OA 1805, OA 1808 und OA 1907 = Annahme, NR 1744 = Ablehnung, NR 1793 = Enthaltung, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1870 und OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1851 = Ziffer 1. Annahme, Rest Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 239, NR 1853, OA 1832 und OA 1907 = Ablehnung, NR 1738 = Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239, NR 1744, NR 1793, OA 1805, OA 1808, OA 1834, OA 1835, OA 1851, OA 1870 und OA 1911 = Annahme) E.L. (M 239 und NR 1738 = Ablehnung, NR 1744, NR 1793, NR 1853, OA 1805, OA 1808, OA 1832, OA 1834, OA 1835, OA 1851 und OA 1870 = Annahme, OA 1907 = Ziffer 5. Annahme, verbleibender Text Prüfung und Berichterstattung, OA 1911 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 36
Beraten
Punkt 9: Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (16 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1738 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1744 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1793 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 1853 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1805 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Der Vorlage OA 1808 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1832 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Die Vorlage OA 1834 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 10. Die Vorlage OA 1835 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat über die voraussichtlichen Kosten sowie über das Fahrgastpotential berichtet. 11. Der Vorlage OA 1851 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Der Vorlage OA 1870 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 13. a) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 1907 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OA 1907 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 1911 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage NR 1443 wird abgelehnt. 16. Die Vorlage EA 41 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.lREPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen FAG, REP, PDS und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Ziffer II a) Zurückstellung zum Gesamtverkehrsplan, Ziffer I. und verbleibender Text Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 239) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU (= Ziffern 1., 3., 4.1 und 4.3 Annahme, Ziffer 2.1 Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2.2 Ablehnung, Ziffern 4.2 und 4.4 Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1738) zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 11. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); CDU und BFF (= erster Absatz Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 12. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten und des Fahrgastpotentials) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. a) CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) SPD, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, PDS und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 14. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 15. CDU, und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) GRÜNE (= Erledigung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 1834 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 754) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8755,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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OA_1834_2005Verlängerung der Buslinie 67 auch tagsüber! Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 255

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