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Keine .Autobahnspange. in Bornheim Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
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Begründung

Ebenso wie der Ortsbeirat die Einsicht der Planer teilt, dass eine Untertunnelung des Alleenrings keine verkehrlichen Vorteile bringt (vergleiche Bericht des Umlandverbandes), kann der Ortsbeirat auch bei einer Verbindung von A 661 und Alleenring für Frankfurt keine Vorteile erkennen.

  1. Die geplante Verbindung würde die Autobahn, den Alleenring und die Rat-Beil-Straße mit zusätzlichem Verkehr belasten, der dann nicht mehr zu verkraften wäre.
  2. Der Alleenring würde weiterhin als Hauptverteiler des Individualverkehrs dienen, die Wittelsbacherallee beispielsweise würde durch eine solche Maßnahme nur wenig entlastet.
  3. Der Verkehr im westlichen Teil Bornheims würde signifikant zunehmen, wenn die Dortelweiler Straße dann ein direkter Autobahnzubringer werden würde.
  4. Mit der geplanten 'Spange' wäre Bornheim an drei Seiten von Autobahnen eingekreist, mit allen negativen Folgen für die Lebensqualität der Bewohner.
  5. Der Bornheimer Friedhof wäre vom Stadtteil effektiv abgeschnitten, ebenso die zu Bornheim gehörende Bebauung an der Friedberger Warte.
  6. Der Günthersburgpark würde mit Lärm und Abgasen direkt belastet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398 Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 684 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.12.2000 Beratungsergebnisse:
  7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 07.12.2000, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  17. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  22. Einstimmige Annahme zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. Einstimmige Annahme
  27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  41. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. Einstimmige Annahme zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. Einstimmige Annahme
  53. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  54. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  61. Einstimmige Annahme zu
  62. Einstimmige Annahme zu
  63. Einstimmige Annahme zu
  64. Einstimmige Annahme zu
  65. Einstimmige Annahme zu
  66. Einstimmige Annahme zu
  67. Einstimmige Annahme
  68. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  69. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  70. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  71. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  73. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  74. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  75. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  76. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu
  77. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  78. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu
  79. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu
  80. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  82. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
  83. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 92 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  84. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt.
  85. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  86. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  87. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  88. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  89. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  90. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  91. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  92. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  93. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  94. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  95. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  96. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu
  97. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  98. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  99. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  100. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  101. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  102. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  103. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  104. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  105. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  106. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu
  107. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  108. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  109. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  110. Einstimmige Annahme zu
  111. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  112. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  113. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 29 Beschluss:
  114. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  115. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  116. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  117. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  118. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  119. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  120. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  121. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  122. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  123. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  124. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  125. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  126. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  127. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7983,
  128. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 05.12.2000, OA 1750

entstanden aus Vorlage: OF 561/4 vom 20.11.2000

Betreff:

Keine 'Autobahnspange' in Bornheim Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Umlandverband beschlossene Planung einer Verbindung der A 661 mit dem Alleenring nicht weiterzuverfolgen.

Begründung:

Ebenso wie der Ortsbeirat die Einsicht der Planer teilt, dass eine Untertunnelung des Alleenrings keine verkehrlichen Vorteile bringt (vergleiche Bericht des Umlandverbandes), kann der Ortsbeirat auch bei einer Verbindung von A 661 und Alleenring für Frankfurt keine Vorteile erkennen.

  1. Die geplante Verbindung würde die Autobahn, den Alleenring und die Rat-Beil-Straße mit zusätzlichem Verkehr belasten, der dann nicht mehr zu verkraften wäre.
  2. Der Alleenring würde weiterhin als Hauptverteiler des Individualverkehrs dienen, die Wittelsbacherallee beispielsweise würde durch eine solche Maßnahme nur wenig entlastet.
  3. Der Verkehr im westlichen Teil Bornheims würde signifikant zunehmen, wenn die Dortelweiler Straße dann ein direkter Autobahnzubringer werden würde.
  4. Mit der geplanten 'Spange' wäre Bornheim an drei Seiten von Autobahnen eingekreist, mit allen negativen Folgen für die Lebensqualität der Bewohner.
  5. Der Bornheimer Friedhof wäre vom Stadtteil effektiv abgeschnitten, ebenso die zu Bornheim gehörende Bebauung an der Friedberger Warte.
  6. Der Günthersburgpark würde mit Lärm und Abgasen direkt belastet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2000OFOF 561/4Keine .Autobahnspange. in BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1750Keine .Autobahnspange. in Bornheim Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196
    Anregung
  3. 18. Mai 2001BB 398Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFMagistratsbericht
  4. 24. August 2001Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 684Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 6: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 92
Angenommen
Punkt 6: Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 6: Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 29
Angenommen
Punkt 6: Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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