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Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbands Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen bei UVF

Vorlagentyp: M
31 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Betreff:

Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbands Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen bei UVF

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5489

Nebenvorlage: Antrag vom 28.11.2000, OF 492/16 Antrag vom 17.11.2000, OF 700/5 Antrag vom 01.11.2000, OF 1105/6 Antrag vom 30.11.2000, OF 1219/9 Antrag vom 29.11.2000, NR 1300 Antrag vom 17.01.2001, NR 1354 Anregung vom 28.11.2000, OA 1736 Anregung vom 05.12.2000, OA 1749 Anregung vom 05.12.2000, OA 1750 Anregung vom 25.01.2001, OA 1857 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 2 , 3 , 4 , 5 , 6 , 7 , 8 , 9 , 10 , 11 , 12 , 13 , 14 , 15 , 16 Versandpaket: 25.10.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 2000 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 31 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.03.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf31 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO II, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 27
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1105/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Sitzungsunterbrechung von 19.47 Uhr bis 19.49 Uhr.

OBR 8
Sitzung 36 · 09.11.2000
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 09.11.2000
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 36 · 10.11.2000
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 27 · 27.11.2000
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage M 196 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zustimmung)

OBR 16
Sitzung 35 · 28.11.2000
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Anregung OA 1736 2000 1. Die Vorlage M 196 dient unter Hinweis auf OA 1736 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 492/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFraktionslose
Ablehnung:
BFF1 CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFraktionslose
Ablehnung:
BFF1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und Fraktionslose gegen BFF und 1 CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und Fraktionslose gegen BFF und 1 CDU (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 34 · 28.11.2000
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 25
Beraten
Auskunftsersuchen V 1473 2000 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1219/9 wird als Eilanfrage gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 01.12.2000
TO I, TOP 45
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 700/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
2 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen 2 GRÜNE (= Beratung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 12
Sitzung 34 · 01.12.2000
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO II, TOP 1
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 196 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 04.12.2000
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 37 · 05.12.2000
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage M 196 wird unter Hinweis auf OA 1750 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung)

OBR 13
Sitzung 36 · 05.12.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 196 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1749 2000 1. Der Vorlage M 196 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1105/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 07.12.2000
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird unter Hinweis auf OA 1787 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen 3 CDU und F.D.P. (= Zustimmung) bei drei Enthaltungen CDU

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 07.12.2000
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 15.01.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 196 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 36 · 19.01.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 196 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 700/5 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneREP
Ablehnung:
2 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 1 GRÜNE, F.D.P. und REP gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 1857 2001 1. Die Vorlage M 196 wird unter Hinweis auf OA 1857 zurückgewiesen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Änderung des Landschaftsplans des UVF bezüglich des Höllberges in Eschersheim UVF-Nr. 5H32, Blatt 39 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Fläche nicht als Bauland sondern als Grünfläche ausgewiesen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 92
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 29
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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