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Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf 9/2000 Vortrag des Magistrats vom 10.10.2000, M 196

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Zeilsheim ist schon heute von Autobahn und Wohnsiedlungen quasi eingemauert. Es stehen daher nur noch eingeschränkte Spaziermöglichkeiten für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. In naher Zukunft sollen noch weitere Baugebiete beziehungsweise Wohnsiedlungen (zum Beispiel Silogebiet III und IV) hinzukommen, das heißt noch weniger Freiflächen, die zur Verfügung stehen. Dies ist auf Dauer den Bürgerinnen und Bürgern Zeilsheims nicht zuzumuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 398 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.12.2000 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2000, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 22.01.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.01.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. Einstimmige Annahme zu
  35. Einstimmige Annahme zu
  36. Einstimmige Annahme
  37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2001, TO II, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO
  38. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme
  52. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  53. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  54. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  55. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  56. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  57. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  58. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  59. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  60. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu
  61. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  62. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu
  63. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu
  64. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  66. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
  67. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 92 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  68. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt.
  69. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  70. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  72. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  73. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  74. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  75. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  76. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  77. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  78. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  79. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  80. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu
  81. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  82. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 22.02.2001, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  83. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  84. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  85. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  86. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  87. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  88. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  89. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  90. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu
  91. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  92. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  93. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  94. Einstimmige Annahme zu
  95. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  96. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  97. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 29 Beschluss:
  98. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt.
  99. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  100. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  101. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  102. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  103. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  104. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  105. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu
  106. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  107. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  108. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu
  109. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  110. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu
  111. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7983,
  112. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 05.12.2000, OA 1749

entstanden aus Vorlage: OF 1105/6 vom 01.11.2000

Betreff:

Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf 9/2000 Vortrag des Magistrats vom 10.10.2000, M 196

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die beantragte Änderung der Flächen des Landschaftsplans/FNP "Zeilsheim Nordwest/südlich A 66 .GR 2'" in gemischte Baufläche wird abgelehnt.

Begründung:

Zeilsheim ist schon heute von Autobahn und Wohnsiedlungen quasi eingemauert. Es stehen daher nur noch eingeschränkte Spaziermöglichkeiten für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

In naher Zukunft sollen noch weitere Baugebiete beziehungsweise Wohnsiedlungen (zum Beispiel Silogebiet III und IV) hinzukommen, das heißt noch weniger Freiflächen, die zur Verfügung stehen.

Dies ist auf Dauer den Bürgerinnen und Bürgern Zeilsheims nicht zuzumuten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2000OFOF 1105/6Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf 9/2000 Vortrag des Magistrats vom 10.10.2000, M 196Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2000Sie sind hier
    OAOA 1749Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf 9/2000 Vortrag des Magistrats vom 10.10.2000, M 196
    Anregung
  3. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 398Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 22.01.2001
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 25.01.2001
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 18
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 92
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 5: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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OA_1749_2000 Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf 9/2000 Vortrag des Magistrats vom 10.10.2000, M 196

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