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Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbands Frankfurt hier: Eschersheim Höllberg Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 25.01.2001, OA 1857

entstanden aus Vorlage: M 196 vom 20.10.2000

Betreff:

Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbands Frankfurt hier: Eschersheim Höllberg Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Änderung des Landschaftsplans des UVF bezüglich des Höllberges in Eschersheim UVF-Nr. 5H32, Blatt 39 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Fläche nicht als Bauland sondern als Grünfläche ausgewiesen wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1857Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbands Frankfurt hier: Eschersheim Höllberg Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 196
    Anregung
  2. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 398Stellungnahme zum Landschaftsplanentwurf des Umlandverbandes Frankfurt (UVF) sowie Beantragung von Flächennutzungsplanänderungen beim UVFMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1300 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1354 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1736 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1749 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1750 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1857 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1750 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 92
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1749 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300); REP und F.D.P. (= Annahme in der vorgelegten Fassung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 7: Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 196 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1354 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1300 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1736 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1749 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Der Vorlage OA 1750 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 1857 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1300) sowie REP und F.D.P. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 5. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 6. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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