Reklameblättchen .Blitz. - schnell auf Straßen und Plätzen zerstreut
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Flörsheimer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Erhöhung der Sicherheit und Sichtverhältnisse am Zebrastreifen Flörsheimer Straße / Frankenallee15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Transparenz in der Methodik für den Frankfurter Mietspiegel10.06.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
- Gehwege von parkenden Autos in der Flörsheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße frei halten06.05.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Flörsheimer Straße per E-MailBegründung
Öffentliche Straßen und Plätze sind keine Lagerflächen. Wenn von der Lagerung von Reklamezeitungen eine Verschmutzung der angrenzenden Straßen ausgeht, ist der Magistrat in besonderer Weise zum Handeln aufgefordert, da die Reinigung von den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern bezahlt werden muss. Das Unternehmen, das diese Verschmutzung zu verantworten hat, zahlt seine Steuern dagegen im Umland. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2005, B 141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.10.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.11.2004, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1710 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= vereinfachtes Verfahren) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004, TO II, TOP 59 Beschluss: Der Vorlage OA 1710 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und PDS (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 8225, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2004 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 28.09.2004, OA 1710
entstanden aus Vorlage: OF 802/1 vom 08.09.2004
Betreff:
Reklameblättchen "Blitz" - schnell auf Straßen und Plätzen zerstreut
Vorgang:
OA 1546 OBR 1; B 223/01; OM 2199 OBR 1; ST 1188/03
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass Zeitungen mit den dazugehörigen Werbebeilagen nicht mehr an Straßenrändern zur Abholung durch den Verteiler abgelegt werden. Aktuelles Beispiel: Am Dienstag, den 07.09.2004 lagen zirka 15 Gebinde im Bereich Frankenallee/Flörsheimer Straße - teilweise geöffnet - auf dem Gehweg verteilt. Der Wind wehte die Seiten die Frankenallee rauf und runter. Der Verkehr wurde durch umherwehende Zeitungsfetzen behindert. Für Passanten ergibt sich ein Bild, als ob es sich um eine wilde Sperrmüllhalde handelt.
Weiteres Beispiel an diesem Tag: Gehweg Weißfrauenstraße 3. Der Verursacher steht fest und ist zur Verantwortung zu ziehen.
- Der Magistrat wird darüber hinaus aufgefordert, über den aktuellen Stand der Gespräche mit den betroffenen Verlagen, wie in der Stellungnahme ST 1188 dargestellt, zu berichten.
Begründung:
Öffentliche Straßen und Plätze sind keine Lagerflächen. Wenn von der Lagerung von Reklamezeitungen eine Verschmutzung der angrenzenden Straßen ausgeht, ist der Magistrat in besonderer Weise zum Handeln aufgefordert, da die Reinigung von den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern bezahlt werden muss. Das Unternehmen, das diese Verschmutzung zu verantworten hat, zahlt seine Steuern dagegen im Umland.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2004OFOF 802/1Reklameblättchen .Blitz. - schnell auf Straßen und Plätzen zerstreutOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. September 2004Sie sind hierOAOA 1710Reklameblättchen .Blitz. - schnell auf Straßen und Plätzen zerstreutAnregung
- 18. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 141Reklameblättchen .Blitz. - schnell auf Straßen und Plätzen zerstreutMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= vereinfachtes Verfahren) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und PDS (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)