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Gehwege von parkenden Autos in der Flörsheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße frei halten

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, die Gehwege in der Flörsheimer Straße freizuhalten. Es wird darauf hingewiesen, dass der Magistrat keinen Einfluss auf private Flächen hat und keine Poller aufstellen kann, da dies den Fußverkehr einschränken würde. Die Verkehrskontrollen werden jedoch fortgesetzt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Flörsheimer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat keinen Einfluss auf private Flächen. Dem Eigentümer kann nicht die Art und Weise der Markierung vorgeschrieben werden. Bei der Fläche in der Flörsheimer Straße entlang der Firma "Enterprise" handelt es sich nicht um öffentlichen Raum.

Von einer Abgrenzung mit Pollern muss der Magistrat absehen. Dies würde den Gehweg weiter einschränken und zu Lasten des Fußverkehrs gehen. Eine Besichtigung vor Ort hat außerdem gezeigt, dass die Mitarbeitenden bemüht sind, die Fahrzeuge ausschließlich auf der eigenen Fläche zu parken.

Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert die Mainzer Landstraße und die Flörsheimer Straße im Rahmen der Streife. Aufgrund vergangener Beschwerden gab es dieses Jahr bereits sechs zusätzliche Kontrollen im Bereich der Mainzer Landstraße 292. Die Kontrollen werden weiterhin fortgesetzt. Die Städtische Verkehrspolizei hat die dort ansässige Firma überdies schriftlich kontaktiert und auf die Verkehrsregeln hingewiesen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2024OFOF 1120/1Gehwege von parkenden Autos in der Flörsheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße freihaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Februar 2024OMOM 5077Gehwege von parkenden Autos in der Flörsheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße frei haltenDirektanregung
  3. 6. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 904Gehwege von parkenden Autos in der Flörsheimer Straße/Ecke Mainzer Landstraße frei halten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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