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Fluglärmmessungen in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-Enkheim Antrag der FAG-Fraktion vom 15.08.2006, NR 93

Vorlagentyp: OA
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die bisher temporär aufgestellten Fluglärmmessanlagen der Fraport AG am Schwimmbad Bergen-Enkheim und hinter der katholischen Kirche in Bergen haben sehr umstrittene, jedenfalls für die Wohnbevölkerung von Bergen-Enkheim nicht repräsentative Messergebnisse erbracht. Sie differierten außerdem erheblich mit den Messergebnissen der DFLD-Anlage der Bürgervereinigung gegen unnötigen Fluglärm in der Bornweidstraße. In Abstimmung mit Fachleuten der Bürgervereinigung wurden deshalb die beiden obigen Standorte unter mehreren Alternativen ausgewählt. Das Grundstück Am Pohlsberg 16 liegt am höchsten Punkt direkt unter der Abflugroute 07 N lang in Bergen in einem Neubaugebiet mit Reihenhäusern, einer Blockrandbebauung und sehr geringen störenden Nebengeräuschen. Hier kommt die Intensität des Fluglärms für eine größere Zahl von Einwohnern voll zur Geltung. Die meisten haben ihre Grundstücke in einer Zeit erworben, als die Flugroute so gut wie nicht belegt war. Das Grundstück Am Berger Spielhaus 5 liegt mitten in der dicht bebauten Altstadt in einer Sackgasse hinter dem Berger Rathaus (Heimatmuseum) mit ebenfalls wenig störenden oder überdeckenden Nebengeräuschen. Die - ungestreute - Flugroute verläuft allerdings etwas weiter östlich, so dass hier mit etwas geringeren Dezibelwerten zu rechnen ist. Gleichwohl kann man den Altstadtkern als sehr repräsentativ ansehen. Beiden Grundstücken ist gemeinsam, dass sie stark vom Fluglärm betroffen sind. Sie liegen bei Ostwind, Betriebsrichtung 07, im Korridor der Abflugroute 07- N (Lang) und der darüber liegenden Gegenanflugroute Richtung Mainz. Bei Westwind, Betriebsrichtung 25, liegen beide Grundstücke unter der Gegenanflugroute Richtung Hanau, wobei viele Maschinen schon ab Bergen-Enkheim mit aufheulenden Motoren in Richtung Offenbach abdrehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 15.08.2006, NR 93 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2007, ST 217 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage NR 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 103 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.11.2006, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Die Vorlage NR 93 wird abgelehnt.
  11. Die Vorlage NR 103 wird abgelehnt.
  12. Der Vorlage NR 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  14. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 4.
    • a)CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und ÖkoLinX/E.L. (NR 93, NR 103, NR 130 und OA 160 = Annahme)
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 7 Beschluss:
  17. Die Vorlage NR 93 wird abgelehnt.
  18. Die Vorlage NR 103 wird abgelehnt.
  19. Der Vorlage NR 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  21. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Ablehnung) zu 4.
    • a)CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 985,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 160

entstanden aus Vorlage: OF 69/16 vom 26.09.2006

Betreff:

Fluglärmmessungen in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-Enkheim Antrag der FAG-Fraktion vom 15.08.2006, NR 93

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Antrag NR 93 vom 15.08.2006 wird mit den nachfolgenden Ergänzungen zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, folgende Liegenschaften in der aufgeführten Reihenfolge als Standort für eine Fluglärmmessstelle zu prüfen und den geeignetsten Standort mit einer Fluglärmmessstelle auszurüsten:

- Grundstück Am Pohlsberg 16,

- Grundstück Am Berger Spielhaus 5 (Hinter dem Rathaus).

Die Eigentümer der Liegenschaften sind informiert und mit der Installation und dem dauerhaften Betreiben - gegen Kostenerstattung - einer Fluglärmmessanlage auf ihrer Liegenschaft einverstanden; in beiden Fällen sind die technischen Voraussetzungen gegeben.

Begründung:

Die bisher temporär aufgestellten Fluglärmmessanlagen der Fraport AG am Schwimmbad Bergen-Enkheim und hinter der katholischen Kirche in Bergen haben sehr umstrittene, jedenfalls für die Wohnbevölkerung von Bergen-Enkheim nicht repräsentative Messergebnisse erbracht.

Sie differierten außerdem erheblich mit den Messergebnissen der DFLD-Anlage der Bürgervereinigung gegen unnötigen Fluglärm in der Bornweidstraße. In Abstimmung mit Fachleuten der Bürgervereinigung wurden deshalb die beiden obigen Standorte unter mehreren Alternativen ausgewählt.

Das Grundstück Am Pohlsberg 16 liegt am höchsten Punkt direkt unter der Abflugroute 07 N lang in Bergen in einem Neubaugebiet mit Reihenhäusern, einer Blockrandbebauung und sehr geringen störenden Nebengeräuschen. Hier kommt die Intensität des Fluglärms für eine größere Zahl von Einwohnern voll zur Geltung. Die meisten haben ihre Grundstücke in einer Zeit erworben, als die Flugroute so gut wie nicht belegt war.

Das Grundstück Am Berger Spielhaus 5 liegt mitten in der dicht bebauten Altstadt in einer Sackgasse hinter dem Berger Rathaus (Heimatmuseum) mit ebenfalls wenig störenden oder überdeckenden Nebengeräuschen. Die - ungestreute - Flugroute verläuft allerdings etwas weiter östlich, so dass hier mit etwas geringeren Dezibelwerten zu rechnen ist. Gleichwohl kann man den Altstadtkern als sehr repräsentativ ansehen.

Beiden Grundstücken ist gemeinsam, dass sie stark vom Fluglärm betroffen sind. Sie liegen bei Ostwind, Betriebsrichtung 07, im Korridor der Abflugroute 07- N (Lang) und der darüber liegenden Gegenanflugroute Richtung Mainz. Bei Westwind, Betriebsrichtung 25, liegen beide Grundstücke unter der Gegenanflugroute Richtung Hanau, wobei viele Maschinen schon ab Bergen-Enkheim mit aufheulenden Motoren in Richtung Offenbach abdrehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Antrag vom 15.08.2006, NR 93

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 160Fluglärmmessungen in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-Enkheim Antrag der FAG-Fraktion vom 15.08.2006, NR 93
    Anregung
  2. 26. September 2006OFOF 69/16Fluglärmmessungen in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 2. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 217Fluglärmmessung in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 103 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 160 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 93 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 103 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgFAGBFF
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (NR 93, NR 103, NR 130 und OA 160 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 93 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 103 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 160 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Ablehnung) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

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OA_160_2006 Fluglärmmessungen in bewohnten Gebieten Standort für eine Fluglärmmessstelle in Bergen-Enkheim Antrag der FAG-Fraktion vom 15.08.2006, NR 93

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