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Klimaschutz in Bockenheim/Westend

Vorlagentyp: OA
108 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bockenheim und vor allem das Westend gehören zu den Frankfurter Stadtteilen, die lufthygienisch partiell am meisten belastet sind. Starke Überwärmung, reduzierte Windgeschwindigkeit, fehlende thermische Luftaustauschprozesse (Flurwinde) und dadurch Anreicherung von Luftschadstoffen stellen vor allem für Herz-/Kreislaufkranke, Kinder und alte Menschen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko dar. Bebauungen an den Siedlungsrändern in Bockenheim in Richtung Bundesgartenschaugelände wirken als Riegel gegen den Luftaustausch. Die Bebauungen stammen teilweise aus den letzten Jahren. Teile von Bockenheim, insbesondere südlich der Sophienstraße, und ein großer Teil des Westends sind im Klimaplanatlas der Stadt Frankfurt von 1994 als "Sanierungszone" eingestuft, das ist die höchste von insgesamt acht Stufen. Der Umweltatlas des Umlandverbandes (1994) weist für Bockenheim/Westend ebenfalls eine starke Belastung auf. Gravierende infrastrukturelle Veränderungen sind zurzeit im Bereich der beiden Stadtteile und deren Umfeld absehbar (neue Verkehrsführungen durch U-Bahn, Umzug der Universität und Neuplanung, Alvearium an der Leipziger Straße, Europa-Viertel). Im Rahmen dieser Planungen muss auch eine klimaökologische Bewertung erfolgen. Ziel insgesamt ist ein konkreter Maßnahmenkatalog unter obigen Stichworten sowie ein konkreter Maßnahmenplan. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 295 Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 324 Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1036 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 20.09.2000 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 19.10.2000, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 80 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7077, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 11.09.2000, OA 1571

entstanden aus Vorlage: OF 428/2 vom 23.08.2000

Betreff:

Klimaschutz in Bockenheim/Westend

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der anstehenden infrastrukturellen Veränderungen in den Stadtteilen Westend und Bockenheim verstärkt auf eine Verbesserung des Kleinklimas zu achten. Maßnahmen zur Verbesserung der lufthygienischen und kleinklimatischen Verhältnisse sind am Beispiel Bockenheim/Westend zu bündeln.

Es sind Handlungspotentiale in folgenden Bereichen aufzuzeigen :

  1. Welche Maßnahmen zur Verkehrsminderung beziehungsweise angepassten Verkehrsführung und im Zuge damit auch zur Lärmreduzierung wurden in der Vergangenheit ergriffen oder sind geplant? Dazu gehört auch die Einführung des Plakettensystems, da Lärm und Gestank auch durch Parkplatzsucher entstehen.
  2. Was unternimmt der Magistrat, um Konzepte zum autofreien Wohnen zu fördern, wie das in anderen Großstädten bereits geschieht?
  3. Gibt es einen Überblick über die Maßnahmen zur Herabsetzung von Imissionen durch veraltete Gebäudeheizungen?
  4. Wie ist der Stand der Entsiegelung von Flächen?
  5. Gibt es Anreize, auch nichtfinanzieller Art, private Hausbesitzer von Dach- und Fassadenbegrünungen zu überzeugen?
  6. Werden Patenschaften für "grüne Ecken" im Stadtteil anerkannt und gefördert?
  7. Welche Maßnahmeempfehlungen der Umwelt- und Stadtplanungsexperten der städtischen Ämter und des Umlandverbandes gibt es, und inwieweit werden sie umgesetzt?

Begründung:

Bockenheim und vor allem das Westend gehören zu den Frankfurter Stadtteilen, die lufthygienisch partiell am meisten belastet sind. Starke Überwärmung, reduzierte Windgeschwindigkeit, fehlende thermische Luftaustauschprozesse (Flurwinde) und dadurch Anreicherung von Luftschadstoffen stellen vor allem für Herz-/Kreislaufkranke, Kinder und alte Menschen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko dar. Bebauungen an den Siedlungsrändern in Bockenheim in Richtung Bundesgartenschaugelände wirken als Riegel gegen den Luftaustausch. Die Bebauungen stammen teilweise aus den letzten Jahren.

Teile von Bockenheim, insbesondere südlich der Sophienstraße, und ein großer Teil des Westends sind im Klimaplanatlas der Stadt Frankfurt von 1994 als "Sanierungszone" eingestuft, das ist die höchste von insgesamt acht Stufen. Der Umweltatlas des Umlandverbandes (1994) weist für Bockenheim/Westend ebenfalls eine starke Belastung auf.

Gravierende infrastrukturelle Veränderungen sind zurzeit im Bereich der beiden Stadtteile und deren Umfeld absehbar (neue Verkehrsführungen durch U-Bahn, Umzug der Universität und Neuplanung, Alvearium an der Leipziger Straße, Europa-Viertel). Im Rahmen dieser Planungen muss auch eine klimaökologische Bewertung erfolgen. Ziel insgesamt ist ein konkreter Maßnahmenkatalog unter obigen Stichworten sowie ein konkreter Maßnahmenplan.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2000OFOF 428/2Klimaschutz in Bockenheim/WestendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1571Klimaschutz in Bockenheim/Westend
    Anregung
  3. 30. April 2001BB 324Klimaschutz in Bockenheim/WestendMagistratsbericht
  4. 15. März 2002BB 295Klimaschutz in Bockenheim/WestendMagistratsbericht
  5. 16. September 2002Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 1036Klimaschutz in Bockenheim/WestendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 19.10.2000
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 80
Angenommen
Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 1571 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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