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Klimaschutz in Bockenheim/Westend

Vorlagentyp: B
108 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 324

Betreff:

Klimaschutz in Bockenheim/Westend

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7077 - OA 1571 OBR 2 -

Zu den Punkten 1, 2 und 7:

Der Magistrat verfolgt grundsätzlich das Ziel, die sich aus den laufenden infrastrukturellen Veränderungen und sonstigen stadtplanerischen Entwicklungsprozessen in der Stadt ergebenden Potentiale zur Verbesserung der lufthygienischen und kleinklimatischen Verhältnisse auszuschöpfen.

Insbesondere in bezug auf die Bauleitplanung bedeutet dies, dass für jedes Plangebiet nach eingehender Analyse der örtlichen klimatologischen Verhältnisse spezifische Lösungsansätze entwickelt werden, deren Komponenten, unter Beachtung fachgesetzlicher Vorgaben und in der Abwägung mit anderen städtebaulichen Be-langen, im Bebauungsplan fixiert werden.

Darüber hinaus wird zur Zeit im Rahmen der Lärmminderungsplanung gemäß § 47a BImSchG sukzessive in Zusammenarbeit mit dem Planungsverband Frankfurt-Rhein-Main das gesamte Stadtgebiet bearbeitet. Hierbei werden Maßnahmen entwickelt, die zukünftig eine stärkere Beachtung der Lärmbelastung bei städtischen Planungen ermöglichen werden.

Zu Punkt 3:

Es besteht bei der Stadt kein genereller bzw. nach Ortsbezirken differenzierter Überblick über die von einzelnen Hauseigentümern durchgeführten Maßnahmen zur Erneuerung veralteter Heizungsanlagen. Detaillierte Daten über den aktuellen Stand von Kesselgröße, Alter der Heizungsanlage sowie Abgasverhalten liegen jedoch bei den Bezirksschornsteinfegermeistern vor. Die Hauseigentümer werden von diesen entsprechend der Kleinfeuerungsanlagenverordnung (1. BImSchV) aufgefordert, ihre Anlagen modernisieren zu lassen, wenn diese die aktuellen bzw. die zukünftig verschärften Grenzwerte der Abgasverluste nicht einhalten. Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden 3 Jahren noch mehrere ältere Heizungsanlagen ausgetauscht werden, da zum 1.11.2004 die Übergangsregelung des § 23 der Kleinfeuerungsanlagenverordnung ausläuft und dann endgültig die strengeren Abgaswerte eingehalten werden müssen.

Für eine breite Umsetzung und zielgerichtete Beratung wurde im Frühjahr 2000 die Aktion "Energie-Check" gemeinsam mit den Frankfurter Handwerks-Innungen, der Mainova AG, der Verbraucher-Zentrale Hessen e.V. und der Vereinigung der Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer e.V. gestartet. Speziell ausgebildete Handwerker sowie die Bezirksschornsteinfeger bieten im Rahmen dieser Aktion eine umfassende und kompetente Energieberatung vor Ort an, um Investitionen zur Energieeinsparung anzuregen und diese durchführen zu lassen. Zu den potentiellen Maßnahmen zählen neben dem Austausch veralteter Heizungsanlagen vor allem auch die Wärmedämmung des Gebäudes (Keller, Wände, Fenster, Dach) und die Nutzungsmöglichkeiten der Sonnenenergie.

Gleichzeitig wird gezielt auf die vielfältigen Förderprogramme zur Modernisierung von Gebäuden und Heizungsanlagen hingewiesen. Bisher wurden rd. 100 Energie-Checks durchgeführt. Für das Jahr 2001 ist eine deutliche Erhöhung dieser Zahl sowie eine entsprechende Umsetzung geplant.

Zu den Punkten 4 - 6:

Das Umweltamt bereitet unter Beteiligung zahlreicher anderer Ämter seit Ende 2000 ein Projekt "ökologische Stadtteiloptimierung" vor. Auf der Grundlage dieser OA wurde als erster Modellstadtteil Bockenheim ausgewählt. Ziel der ökologischen Stadtteiloptimierung ist die Verbesserung der Aufenthalts- und Lebensqualität. Im Zusammenhang mit diesem Projekt geht es vor allem um die Eruierung der Möglichkeiten im Hinblick auf Entsiegelung und Begrünung von Flächen, die dann in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat und der Bevölkerung umgesetzt werden sollen. Die Stadt will die Bürgerinnen und Bürger mit Beratung und Planungshilfe unterstützen. Ob darüber hinaus die Möglichkeit einer finanziellen Förderung besteht, wird zur Zeit noch geprüft.

Von Seiten der Stadt gibt es weiterhin Bestrebungen, das Gelände von öffentlichen Einrichtungen (z.B. Schulen und Kindergärten) ökologisch zu verbessern, d.h. hier Entsiegelungen und Begrünungen vorzunehmen.

Im Frühjahr nächsten Jahres wird das für dieses Projekt federführende Umweltamt einen Bericht anfertigen, in dem die Erfahrungen niedergelegt werden und über die weitere Vorgehensweise sowohl im Ortsteil Bockenheim selbst als auch im Hinblick auf die Übertragbarkeit auf andere Ortsteile entschieden wird. Dieser Bericht wird dem Magistrat unaufgefordert vorgelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2000OFOF 428/2Klimaschutz in Bockenheim/WestendOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. September 2000OAOA 1571Klimaschutz in Bockenheim/WestendAnregung
  3. 30. April 2001Sie sind hier
    BB 324Klimaschutz in Bockenheim/Westend
    Magistratsbericht
  4. 15. März 2002BB 295Klimaschutz in Bockenheim/WestendMagistratsbericht
  5. 16. September 2002Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 1036Klimaschutz in Bockenheim/WestendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 324 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 324 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 324 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 324 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

OBR 2
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 324 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 324 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)REPFAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 324 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis)

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