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Quartier „An den Röthen“ und Quartier „KatharinenCampus“ Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 81

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 18.04.2017, OA 139 entstanden aus Vorlage: OF 118/4 vom 29.03.2017

Betreff: Quartier "An den Röthen" und Quartier "Katharinen-Campus" Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 81 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats, B 81, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass parallel mit der Entwicklung der oben genannten Quartiere die geplante Einhausung der A 661 in diesem Bereich umgesetzt wird.

Begründung: Die geplanten Quartiere befinden sich südlich der jetzt noch nicht eingehausten A 661 und wären vom Lärm der Autobahn direkt betroffen. Der Bau von bewohnten Lärmschutzwänden, wie für New Atterberry vorgesehen, sollte eine Notlösung bleiben und nicht zum Vorbild für neue Wohngebiete werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 81

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2017BB 81Planungs- und Realisierungszeiträume für das Ernst-May-ViertelMagistratsbericht
  2. 29. März 2017OFOF 118/4Quartier ́An den Röthen ́ Quartier ́Katharinencampus ́Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. April 2017Sie sind hier
    OAOA 139Quartier „An den Röthen“ und Quartier „KatharinenCampus“ Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 81
    Anregung
  4. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1728Quartier "An den Röthen" und Quartier "Katharinen-Campus"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 77
Erledigt
1. Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 139 wird im Rahmen der Vorlage NR 235/17 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 139 wird im Rahmen der Vorlage NR 235/17 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (B 81 = Kenntnis, OA 139 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 81 = Zurückweisung, OA 139 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 139) und FRANKFURTER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 81 = Kenntnis, OA 139 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 81 = Zurückweisung, OA 139 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 113
Erledigt
1. Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 139 wird im Rahmen der Vorlage NR 235/17 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (B 81 = Kenntnis, OA 139 = Annahme)FRAKTION (B 81 = Kenntnis, OA 139 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (B 81 = Kenntnis, OA 139 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 01.06.2017
TO II, TOP 37
Erledigt
1. Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 139 wird im Rahmen der Vorlage NR 235/17 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFrankfurterFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 139) sowie FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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