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Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.03.1995, OA 1388 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1995, OF 395 /3

Betreff: Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: 1) Die Busspur der Linie 30 zwischen Rat-Beil-Straße und Gleimstraße wird mit eindeutiger Beschilderung, durchgezogener weißer Linie und mit der Aufschrift Bus eindeutig als Busspur gekennzeichnet, die unbeschränkt an jedem Wochentag gilt. 2) Die Busspur zwischen Gleimstraße und Nibelungenplatz wird wie Punkt 1) eindeutig als dauerhafte Busspur gekennzeichnet. 3) Falls gesetzliche Gründe die Ausweitung der Busspurzeiten wie Punkt 2) verhindern, wird der Magistrat aufgefordert, die Busspurzeit von bisher Montag bis Freitag von 6.00 bis 9.00 Uhr auszudehnen auf Montag bis Samstag von 6.00 bis 11.00 Uhr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 1995Sie sind hier
    OAOA 1388Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz
    Anregung
  2. 7. August 1995Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 465Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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