Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
- Nachfrage zum Auskunftsersuchen: Mehrverkehr auf der Friedberger Landstraße23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Wie soll dem Mehrverkehr auf der Friedberger Landstraße begegnet werden?24.04.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 16.03.1995, OA 1388 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1995, OF 395 /3
Betreff: Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: 1) Die Busspur der Linie 30 zwischen Rat-Beil-Straße und Gleimstraße wird mit eindeutiger Beschilderung, durchgezogener weißer Linie und mit der Aufschrift Bus eindeutig als Busspur gekennzeichnet, die unbeschränkt an jedem Wochentag gilt. 2) Die Busspur zwischen Gleimstraße und Nibelungenplatz wird wie Punkt 1) eindeutig als dauerhafte Busspur gekennzeichnet. 3) Falls gesetzliche Gründe die Ausweitung der Busspurzeiten wie Punkt 2) verhindern, wird der Magistrat aufgefordert, die Busspurzeit von bisher Montag bis Freitag von 6.00 bis 9.00 Uhr auszudehnen auf Montag bis Samstag von 6.00 bis 11.00 Uhr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 1995Sie sind hierOAOA 1388Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzAnregung
- 7. August 1995Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 465Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)