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Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.08.1995, B 465

Betreff: Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.1995, § 4095 - OA 1388 OBR 3 -Nebenvorlage: Antrag vom 30.08.1995, NR 589

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. März 1995OAOA 1388Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzAnregung
  2. 7. August 1995Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 465Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz
    Magistratsbericht
  3. 30. August 1995NRNR 589Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 26 · 31.08.1995
TO II, TOP 16
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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