Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
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- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Wie soll dem Mehrverkehr auf der Friedberger Landstraße begegnet werden?24.04.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailBegründung
Durch die Ausweisung der rechten Fahrspur im angesprochenen Streckenabschnitt als Dauer-Fahrspur haben sich erhebliche Probleme bei der Andienung der dort liegenden Geschäfte ergeben. Zudem führt die Busspur zeitweise zu unnötigen Rückstaus auf der Friedberger Landstraße, die durch eine Freigabe dieser Spur außerhalb der Verkehrsspitzen erheblich reduziert werden könnten, ohne die Buslinie 30 in ihrer Leistungsfähigkeit zu vermindern. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert Kasper Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.1995, B 465 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.1995, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.1995, TO II, TOP 53 Beschluß:
- Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5055,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.1995 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Antrag vom 30.08.1995, NR 589
Betreff: Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Bericht B 465 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die Busspur auf der Friedberger Landstraße zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz wieder zeitlich auf die Hauptverkehrszeiten zu beschränken und zu verkürzen, damit die Aufstellflächen vor der Kreuzung Nibelungenplatz verlängert werden. Begründung: Durch die Ausweisung der rechten Fahrspur im angesprochenen Streckenabschnitt als Dauer-Fahrspur haben sich erhebliche Probleme bei der Andienung der dort liegenden Geschäfte ergeben. Zudem führt die Busspur zeitweise zu unnötigen Rückstaus auf der Friedberger Landstraße, die durch eine Freigabe dieser Spur außerhalb der Verkehrsspitzen erheblich reduziert werden könnten, ohne die Buslinie 30 in ihrer Leistungsfähigkeit zu vermindern. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert KasperHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.1995, B 465 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 1995BB 465Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzMagistratsbericht
- 30. August 1995Sie sind hierNRNR 589Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)