Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Rat-Beil-Straße per E-Mail

Begründung

Durch die Ausweisung der rechten Fahrspur im angesprochenen Streckenabschnitt als Dauer-Fahrspur haben sich erhebliche Probleme bei der Andienung der dort liegenden Geschäfte ergeben. Zudem führt die Busspur zeitweise zu unnötigen Rückstaus auf der Friedberger Landstraße, die durch eine Freigabe dieser Spur außerhalb der Verkehrsspitzen erheblich reduziert werden könnten, ohne die Buslinie 30 in ihrer Leistungsfähigkeit zu vermindern. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert Kasper Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.1995, B 465 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.1995, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  4. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.1995, TO II, TOP 53 Beschluß:
  6. Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  9. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5055,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Antrag vom 30.08.1995, NR 589

Betreff: Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 465 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Busspur auf der Friedberger Landstraße zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz wieder zeitlich auf die Hauptverkehrszeiten zu beschränken und zu verkürzen, damit die Aufstellflächen vor der Kreuzung Nibelungenplatz verlängert werden. Begründung: Durch die Ausweisung der rechten Fahrspur im angesprochenen Streckenabschnitt als Dauer-Fahrspur haben sich erhebliche Probleme bei der Andienung der dort liegenden Geschäfte ergeben. Zudem führt die Busspur zeitweise zu unnötigen Rückstaus auf der Friedberger Landstraße, die durch eine Freigabe dieser Spur außerhalb der Verkehrsspitzen erheblich reduziert werden könnten, ohne die Buslinie 30 in ihrer Leistungsfähigkeit zu vermindern. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert KasperHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.1995, B 465 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 1995BB 465Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und NibelungenplatzMagistratsbericht
  2. 30. August 1995Sie sind hier
    NRNR 589Busspur zwischen Rat-Beil-Straße und Nibelungenplatz
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 26.09.1995
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 589 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen