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Schöneres Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19

Vorlagentyp: OA
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 18.02.2011, OA 1283 entstanden aus Vorlage: OF 1255/5 vom 18.02.2011

Betreff: Schöneres Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße mit Priorität B in den Projektplan aufzunehmen.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat seinerzeit die Zurückstellung der Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße akzeptiert, weil gleichzeitige Bauarbeiten auf dem Buchrainplatz und in der Offenbacher Landstraße verkehrstechnisch zu belastend gewesen wären. Die Sanierung ist aber nicht nur aus stadtgestalterischen Gründen, sondern auch wegen des Lärmschutzes dringend erforderlich, da insbesondere die Verwendung von Flüsterasphalt erheblich zur Lärmdämpfung beitragen wird. Da voraussichtlich noch in diesem Jahr die neue Landebahn eröffnet wird, duldet diese Maßnahme zur Lärmreduzierung keinen Aufschub. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011OFOF 1255/5Schöneres FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Februar 2011Sie sind hier
    OAOA 1283Schöneres Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19
    Anregung
  3. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 250Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (M 19, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 19 = Ablehnung, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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