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Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, die Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße mit Priorität B in den Projektplan aufzunehmen. Begründung: Der Ortsbeirat hat seinerzeit die Zurückstellung der Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße akzeptiert, weil gleichzeitige Bauarbeiten auf dem Buchrainplatz und in der Offenbacher Landstraße verkehrstechnisch zu belastend gewesen wären. Die Sanierung ist aber nicht nur aus stadtgestalterischen Gründen, sondern auch wegen des Lärmschutzes dringend erforderlich, da insbedondere die Verwendung von Flüsterasphalt erheblich zur Lärmdämpfung beitragen wird. Da voraussichtlich noch in diesem Jahr die neue Landebahn eröffnet wird, duldet diese Maßnahme zur Lärmreduzierung keinen Aufschub.

Inhalt

Antrag vom 18.02.2011, OF 1255/5

Betreff: Schöneres Frankfurt Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, die Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße mit Priorität B in den Projektplan aufzunehmen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat seinerzeit die Zurückstellung der Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße akzeptiert, weil gleichzeitige Bauarbeiten auf dem Buchrainplatz und in der Offenbacher Landstraße verkehrstechnisch zu belastend gewesen wären. Die Sanierung ist aber nicht nur aus stadtgestalterischen Gründen, sondern auch wegen des Lärmschutzes dringend erforderlich, da insbedondere die Verwendung von Flüsterasphalt erheblich zur Lärmdämpfung beitragen wird. Da voraussichtlich noch in diesem Jahr die neue Landebahn eröffnet wird, duldet diese Maßnahme zur Lärmreduzierung keinen Aufschub.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011OAOA 1283Schöneres Frankfurt Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19Anregung
  2. 18. Februar 2011Sie sind hier
    OFOF 1255/5Schöneres Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 250Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung OA 1283 2011 1. Der Vorlage M 19 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2175 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage OF 1255/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
SPDGrüneLinke
zu 3)
Zustimmung:
CDUFAGFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPDGrüneLinke
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, FAG, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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