Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Projektliste .Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014.

Vorlagentyp: NRFDP
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Dreieichstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Dreieichstraße per E-Mail

Begründung

Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 19 / 2011 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. In der Maßnahenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird der Bruchfeldplatz von Priorität B auf Priorität A geändert.
  2. In die Maßnahmenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird mit Priorität B die Umgestaltung der Dreieichstraße aufgenommen.
  3. Projektplanungs- und -steuerungsmaßnahmen werden an externe Architekturbüros vergeben.

Inhalt

Antrag vom 14.02.2011, NR 2175

Betreff: Projektliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 19 / 2011 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. In der Maßnahenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird der Bruchfeldplatz von Priorität B auf Priorität A geändert.
  2. In die Maßnahmenliste "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" wird mit Priorität B die Umgestaltung der Dreieichstraße aufgenommen.
  3. Projektplanungs- und -steuerungsmaßnahmen werden an externe Architekturbüros vergeben.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 16.02.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Februar 2011 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2011 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 2175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDFDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. FAG und FREIE WÄHLER; CDU, SPD, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, FDP und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Anregung OA 1283 2011 1. Der Vorlage M 19 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 2175 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage OF 1255/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
SPDGrüneLinke
zu 3)
Zustimmung:
CDUFAGFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPDGrüneLinke
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, FAG, FDP und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (M 19, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 19 = Ablehnung, NR 2173, NR 2175 und OA 1283 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2173 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2175 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1283 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Hauptwache aus der Anlage 2 gestrichen wird) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen