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Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 124 entstanden aus Vorlage: OF 160/6 vom 28.08.2006

Betreff: Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße Vorgang: OM 440 OBR 6; ST 1026/01 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße in einen Kreisverkehrsplatz mit den Inhalten aus der Stellungnahme des Magistrats vom 30.11.2001, ST 1026, durchführen zu lassen. In der Studie soll außerdem geprüft werden, ob ein (Teil-)Kreisverkehrsplatz mit dem Verbot der Querung der Gleise in Nord-Süd-Richtung die Gefahrensituation mit der Straßenbahn entschärfen könnte.

Begründung: Die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Tillystraße wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern gewünscht, weshalb der Ortsbeirat 6 bereits im Jahr 2001 dieses Thema auf der Tagesordnung hatte. Da die als Provisorium angedachte derzeitige Verkehrsführung bis heute Bestand hat, ohne dass sich Veränderungen abzeichnen, ist es nun für den Ortsbeirat 6 an der Zeit, den nächsten Schritt zu tun. In der Stellungnahme ST 1026 vom 30.11.2001 hält der Magistrat eine Machbarkeitsstudie für notwendig, um zu klären, ob die Umgestaltung des Knotenpunktes Tillystraße in einen Kreisverkehrsplatz sinnvoll und möglich ist. Der Ortsbeirat 6 fordert jetzt diese Studie. Um die Situation mit der Straßenbahn zu entschärfen, sollte in der Studie alternativ zum (Voll-)Kreisverkehrsplatz eine Variante geprüft werden, die die Querung der Gleise in Richtung Nord-Süd, d. h. von der Tillystraße in Richtung Mainzer Landstraße, nicht zulässt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. August 2006 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.10.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 8. Dezember 2006 mit dem Bericht B 531. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgBFFNPDE.lÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, BFF, NPD und E.L. gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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