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Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 658

Betreff: Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 870 - OA 124 OBR 6, l. B 67/09 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.12.2009 Zwischenbericht: Die Ämterabstimmung konnte im ersten Quartal des Jahres 2009 noch nicht abgeschlossen werden. Stand der Abstimmung ist, dass als Alternative zu der ursprünglich erarbeiteten Lösung eine zweite, in Teilbereichen bestandsnähere Lösung entwickelt werden soll. Eine Vorlage zu einem abschließenden Ergebnis der Vorplanung wird der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat voraussichtlich im dritten Quartal nach der Sommerpause zugeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. August 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 124 zurück — Anregung, beschlossen am 29. August 2006. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 658 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 658 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 658 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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