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sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 23.11.2010, OA 1225 entstanden aus Vorlage: OF 792/7 vom 08.11.2010

Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen Vorgang: OM 4257/10 OBR 7; ST 1152/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend die abgebauten Bänke und Abfalleimer - zwischen Westerbach und Marquardstraße (zwei Bänke), - am Ochsengraben (zwei Bänke), - am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in Rödelheim (zwei Bänke), - an der Kuhlmannswiese (drei Bänke), - an der Nidda in Hausen (zwei Bänke) wieder aufstellen zu lassen.

Begründung: Bisherige Anregungen an den Magistrat, auch Gespräche und Bitten der Bürger und Ortsbeiratsmitglieder mit dem und an das Grünflächenamt haben keine Lösung des Problems herbeigeführt. Im Gegenteil: sie wurden mit Beschwichtigungen oder falschen Behauptungen (die Bänke seien brüchig gewesen) über Monate abgespeist. Eine vernünftige Antwort hat das Grünflächenamt auf den Antrag des Ortsbeirats 7 nicht gegeben, sondern wieder verzögert. Es stellt sich für den Ortsbeirat auch die Frage, was mit den abgebauten 11 Bänken und Müllkörben gemacht worden ist. Schließlich haben an allen angegebenen Orten Bänke gestanden. Die Bürger sind zu Recht empört über die Beseitigung der Bänke, weil sie - ältere und gehbehinderte Menschen grundsätzlich in ihrer Mobilität einschränkt, da Ruhemöglichkeiten fehlen, - Senioren, die im Bereich "In der Au" und angrenzenden Gebieten wohnen, als kürzester Weg ins Rödelheimer Zentrum, eine Nutzung erschwert, - Familien mit Kindern keine Ruhemöglichkeit z. B. bei Spaziergängen erlaubt. Die Beseitigung der Müllkörbe bedeutet, dass Müll wild entsorgt wird. Hundebesitzer sind unter Strafandrohung gehalten, den Hundekot in Müllbehälter zu entsorgen. Dann hat die Stadt auch Sorge dafür zu tragen, dass der Müll nicht kilometerweit mitgenommen werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2010OFOF 792/7sthausenFraktion: die farbechten - LINKE.Titel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellenOrtsbeiratsantrag
  2. 23. November 2010Sie sind hier
    OAOA 1225sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellen
    Anregung
  3. 5. April 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 506sthausenTitel/Betreff: Ruhebänke und Abfalleimer umgehend wieder aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 47 · 13.01.2011
TO I, TOP 20
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1225 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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