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Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Fast ganz Enkheim steht auf einem Altarm des Mains und sandigem Bodenablagerungen der alten Mainschleifen (siehe Wanderdünen). Wenn hier irgendwo Grundwasser einbricht, dann in ganz Enkheim. Sollten Wassermassen wie in Sachsen (bis 10 m über NN) über uns hereinbrechen, würden im Frankfurter Osten Enkheim, Teile von Seckbach, Fechenheim und der Riederwald komplett zum Teil meterhoch überflutet. Es ist deshalb Pflicht des Magistrates, das mögliche Katastrophenszenario besser zu untersuchen und den Ortsbeiräten und gefährdeten Bürgern vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 108 Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 550 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1413 = Zurückweisung, OA 1142 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 66 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  9. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4946,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 90 34

Inhalt

Anregung vom 14.01.2003, OA 1142

entstanden aus Vorlage: OF 327/16 vom 29.12.2002

Betreff:

Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten:

  1. Aufgrund welcher Messdaten in Bergen-Enkheim nach Ansicht des Magistrates nur die Straßen "An den Pappeln", "Vilbeler Landstraße", "Siebenbürgenstraße", "Hahnenkammstraße" und "Krummauer Straße" durch Grundwassereinbruch gefährdet sind?
  2. Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um ein stimmiges Hochwasserprofil für Bergen-Enkheim zu erarbeiten?

Begründung:

Fast ganz Enkheim steht auf einem Altarm des Mains und sandigem Bodenablagerungen der alten Mainschleifen (siehe Wanderdünen). Wenn hier irgendwo Grundwasser einbricht, dann in ganz Enkheim. Sollten Wassermassen wie in Sachsen (bis 10 m über NN) über uns hereinbrechen, würden im Frankfurter Osten Enkheim, Teile von Seckbach, Fechenheim und der Riederwald komplett zum Teil meterhoch überflutet. Es ist deshalb Pflicht des Magistrates, das mögliche Katastrophenszenario besser zu untersuchen und den Ortsbeiräten und gefährdeten Bürgern vorzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2002BB 1413Hochwasserschutzkonzept für FrankfurtMagistratsbericht
  2. 29. Dezember 2002OFOF 327/16Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1142Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413
    Anregung
  4. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 550a) Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt b) Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 40
Angenommen
1. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)PDS (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)E.l (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1413 = Zurückweisung, OA 1142 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1413 = Zurückweisung, OA 1142 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 66
Angenommen
1. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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