a) Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt b) Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichten

Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 550

Betreff:

a) Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt b) Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichten

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4946

- NR 889 CDU, OA 1142 OBR 16, A 313 SPD, B 1413/02 -

Zwischenbericht:

Bei der Bewältigung der Hochwasserlage im Januar 2003 wurde deutlich, dass die Berufsfeuerwehr und die mit ihr zusammenarbeitenden Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks und der Hilfsorganisationen mit den derzeit vorhandenen Ressourcen sowohl im technischen als auch im personellen Bereich bei solchen Lagen weitgehend an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stoßen, obwohl die Situation mit den Ereignissen aus dem Jahr 1995 oder der Flutkatastrophe des Jahres 2002 zweifelsfrei nicht verglichen werden kann.

Die nachfolgende Aufstellung zeigt den Personal- und Fahrzeugeinsatz in Stunden sowie den entstandenen Sachaufwand, wobei sich die Angaben auf die vorliegenden Ergebnisse bis zum 18.03.2003 stützen:

1. Personal- und Fahrzeugstunden für Hochwasser 2003 Aufteilung auf Organisationen in Stunden Berufsfeuerwehr Freiwillige Feuerwehren Technisches Hilfswerk Hilfsorgani-sationen Gesamt Personal-/ KFZ-Kosten gem. Geb. Satzung Personalstunden für Einsatzleitung Stab und technische Einsatzleitung 3.564 108 108 324 4.104 166.875 € Personalstunden für Sandsackfüllstellen, reale Einsätze sowie Rückbau der Sandsäcke 2.941 12.541 3.191 387 19.060 741.901 € Zwischensumme Personalstunden 6.505 12.649 3.299 711 23.164 908.776 € Fahrzeugstunden 1.580 5.619 450 27 7.676 139.970 € Summe der Personal- und Fahrzeugstunden 8.085 18.268 3.749 738 30.840 1.048.746 €
2. Sachkosten tatsächliche Aufwendungen gem. Rechnung 179.000 € Gesamtsumme: 1.227.746 € Von der Gesamtsumme sind rd. 1.049 T € "indirekte Kosten", die sich aus Personaleinsatz mit rd. 909 T € und Maschineneinsatz mit rd. 140 T € zusammensetzen. Diese Kosten müssen im Rahmen der Vorhaltung aus den Mitteln der Produktgruppe 12.2 getragen werden. Die entstandenen Sachkosten von 179 T € werden entsprechend dem Haushaltsvermerk zur Produktgruppe 12.2, nach dem für Aufwendungen bei Sondereinsätzen im Katastrophenschutz Mehrausgaben in der erforderlichen Höhe geleistet werden können, den Haushalt entsprechend zusätzlich belasten. Die Kostenaufstellung kann gleichzeitig als Anhaltspunkt und als Maßstab für Großschadensereignisse mit Katastrophencharakter dienen. Nach Einschätzung der Fachwelt werden sich Hochwassersituationen künftig in deutlich kürzeren Intervallen und mit einer wesentlich höheren Intensität wiederholen. Die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit und die aktuellen wissenschaftlichen Zukunftsprognosen müssen zum Anlass genommen werden, nach entsprechenden Gegenmaßnahmen zu suchen und Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren mit dem Ziel, notwendige Konsequenzen zu ziehen und den Hochwasserschutz für die Stadt zu optimieren. Auf der technischen Seite könnte eine Maßnahme ein weiter gehender Einsatz des so genannten "Quickdammsystems" sein, mit dem während des letzten Hochwassers erste (gute) Erfahrungen in Frankfurt gesammelt werden konnten. Der Einsatz des Systems stellt auch im Interesse der Gefahrenabwehr eine echte Alternative zum klassischen Sandsackverbau dar, weil in kürzerer Zeit mit weniger Personaleinsatz ein längerer Abschnitt gesichert werden kann. Die Stadt verfügt zur Zeit über etwa 220 m dieses Systems. Für den Schutz des Römerbereiches und der umliegenden Altstadt wären ca. 680 m Damm notwendig. Weitere Einsatzgebiete könnten z. B. Uferbereiche in Sindlingen, in Niederrad oder auf der südlichen Mainseite sein, für deren Sicherung etwas mehr als 3 km des Systems notwendig wären. Die beim letzten Einsatz verwendeten Elemente wurden in erster Linie vom Land Hessen zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei um Ressourcen, die für ganz Hessen vorgehalten werden und in Frankfurt auf Anforderung demzufolge nur dann eingesetzt werden können, wenn anderweitig kein dringenderer Bedarf besteht. Somit ist eine Einbeziehung dieser Quickdammelemente in ein städtisches Schutzkonzept nur eingeschränkt möglich. Darüber hinaus ist festzustellen, dass das Quickdammsystem auf Grund seine konstruktiven Eigenschaften nur bei entsprechenden topografischen Voraussetzungen (planer Untergrund) eingesetzt werden kann. Es kann damit nur eine der zur Abwehr von Hochwasserlagen notwendigen und vorstellbaren Komponenten und Maßnahmen darstellen. Die Branddirektion wird als zuständiges Fachamt für die unmittelbare Gefahrenabwehr im Bereich des Hochwasserschutzes im Rahmen dieser Zuständigkeiten sowohl an der Erstellung des gesamtstädtischen Hochwasserschutzkonzeptes mitwirken als auch Vorschläge zur Optimierung der Hochwassereinsätze einbringen. Hierzu gehört auch die Darstellung von zusätzlich notwendigen technischen Komponenten für Hochwassereinsätze und der damit verbundenen Kosten.