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Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichten

Vorlagentyp: NRCDU
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Anfang des Jahres hatten viele Bürgerinnen und Bürger im Frankfurter Norden mit dem schlimmen Hochwasser zu kämpfen. Die Zuflüsse der Nidda traten an vielen Stellen über die Ufer und Keller liefen voll. Dank des Engagements der Frankfurter Hilfsorganisationen sowie der Feuerwehren konnten Schäden so weit wie möglich eingedämmt werden. Die im Rahmen der Hochwasserbekämpfung gesammelten Erfahrungen sollten dazu genutzt werden, den Hochwasserschutz im Frankfurter Norden zu verbessern. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker Stadtv. Markus Frank Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 108 Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 550 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4899, 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 90 34

Inhalt

Antrag vom 22.01.2003, NR 889

Betreff:

Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichten

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,

- welche Möglichkeiten er sieht, um gemeinsam mit den übrigen Anliegergemeinden der Zuflüsse der Nidda ein Frühwarnsystem aufzubauen, das die Einsatzkräfte sowie die Bevölkerung frühzeitig über bedrohlich steigende Pegelstände von Erlenbach, Eschbach und Urselbach informiert,

- in welcher Weise Sandsäcke in größerer Stückzahl auch im Frankfurter Norden gelagert werden können, um diese bei drohendem Hochwasser zeitnah als Schutzmaßnahme einsetzen oder den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen zu können,

- welche Möglichkeiten es gibt, auch an den Gewässern im Frankfurter Norden Quick-Damm-Systeme zum Hochwasserschutz einzusetzen.

Begründung:

Anfang des Jahres hatten viele Bürgerinnen und Bürger im Frankfurter Norden mit dem schlimmen Hochwasser zu kämpfen. Die Zuflüsse der Nidda traten an vielen Stellen über die Ufer und Keller liefen voll. Dank des Engagements der Frankfurter Hilfsorganisationen sowie der Feuerwehren konnten Schäden so weit wie möglich eingedämmt werden.

Die im Rahmen der Hochwasserbekämpfung gesammelten Erfahrungen sollten dazu genutzt werden, den Hochwasserschutz im Frankfurter Norden zu verbessern.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Uwe Becker Stadtv. Markus Frank

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2003Sie sind hier
    NRNR 889Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichten
    STVV-Antrag · CDU
  2. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 550a) Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt b) Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 889 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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