Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren16 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Batterie — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Batterie per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413

Betreff:

Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt

Vorgang:

A 313 SPD

zu

  1. Ein geographisch differenziertes und qualifiziertes Hochwasserschutzkonzept im Sinne der Gefahrenabwehrplanung nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz für Main und Nidda besteht derzeit nicht. Es liegen aber Erfahrungswerte aus vergangenen Hochwasserlagen vor, die in ein dreistufiges Maßnahmenkonzept (Hochwasserstufe 1 bis 3) eingeflossen sind. Diese Maßnahmen werden nach unserer Einschätzung jedoch nicht ausreichen, ein Ausnahmehochwasser, vergleichbar dem an der Elbe, mit geeigneten Mitteln begegnen zu können. Um qualifizierte Bewertungen und geeignete Maßnahmen auch für extreme Hochwasserlagen vornehmen zu können, ist die Erstellung eines umfassenden georeferenzierten Überflutungshöhenmodells für Frankfurt a. M. durch externe Geographen und Wasserbauexperten notwendig. Neben den Überflutungsflächen wäre die Ermittlung betroffener Einrichtungen, dort arbeitender und lebender Personen und möglicher Verkehrswege in Hochwassergebieten (Straßenhöhenmodell) notwendig. Für die Erstellung auch eines vereinfachten Überflutungshöhenmodells stehen derzeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung. zu
  2. Die Branddirektion wird nach der Zentralen Hochwasserdienstordnung des Landes durch das Lagezentrum im Hessischen Innenministerium über drohendes Hochwasser informiert. Warnstelle für die Stadt ist die "Zentrale Leitstelle" bei der Branddirektion. Unabhängig davon werden bei länger anhaltenden Regenfällen oder sonstigen Hinweisen auf mögliche Hochwasserentwicklungen von der Leitstelle die Pegelstände des Main in Würzburg, Steinbach, Wertheim, Obernau, Krotzenburg und im Osthafen abgefragt. Daraus lassen sich Erkenntnisse über die Höhe und Geschwindigkeit der jeweiligen Flutwelle gewinnen. Diese Pegelstände werden grundsätzlich nach einer offiziellen Hochwasserwarnung rund um die Uhr und permanent durch die Mitarbeiter der Leitstelle eigenständig abgefragt. Die Vorlaufzeiten für die Branddirektion betragen in der Regel 24 bis 48 Stunden. Sofern Erkenntnisse über eine drohende oder bestätigte Hochwasserlage vorliegen, werden nach einem Meldeschema die Hafenbetriebe der Stadt, die Untere Wasserbehörde, die Werkfeuerwehr der Alessa-Chemie (Fechenheim), die Mainova AG, die Werkfeuerwehr der Clariant GmbH (Griesheim), die Mainkraftwerke AG, die Werkfeuerwehr des Industrieparks Höchst sowie das Führungs- und Lagezentrum der Polizei in Frankfurt a.M. informiert. Die Entwicklung der Pegelstände wird diesen regelmäßig mitgeteilt. Für den Bereich der Nidda bestehen derartige Informationsmöglichkeiten nicht. In diesen Fällen ist die Branddirektion auf eigene und regelmäßige Erkundungen vor Ort angewiesen. zu
  3. Bisher haben sich Hochwasserflutwellen des Main rechtzeitig erkennen und beobachten lassen, so dass die zuständigen städtischen Stellen die üblichen Überflutungsflächen frühzeitig räumen lassen und sperren konnten. Die Bevölkerung in diesen Gebieten reagierte bisher auf entsprechende Informationen ruhig und sehr routiniert. Bei Hochwasserwarnung werden von der Polizei zusätzlich Rundfunkwarnungen veranlasst. Bereits ab einem Pegelstand des Main von 4,00 m (Hochwasserstufe 2) wird ein Einsatzstab eingesetzt, der die Gefahrenabwehrmaßnahmen zentral koordiniert. Sollte es die Hochwasserlage erforderlich machen, entscheidet dieser auch über die mögliche Räumung überfluteter Flächen und die vorläufige Unterbringung und Versorgung der evakuierten Bevölkerung in geeigneten Unterkünften. Derartige Unterkünfte sind im Katastrophenschutzplan der Stadt Frankfurt a. M. erfasst. Sollte der Fall auftreten, dass mögliche Vorwarnzeiten nicht mehr für eine rechtzeitige und geordnete Räumung ausreichen, dann wird die möglicherweise betroffene Bevölkerung neben den üblichen Rundfunkwarnungen lokal über Lautsprecherfahrzeuge der Polizei und der Feuerwehr gewarnt. zu
  4. Sogenannte Überschwemmungsgebiete umfassen nach dem Hessischen Wassergesetz die Bereiche, die statistisch gesehen einmal in hundert Jahren überschwemmt werden können. Im Stadtgebiet Frankfurt gibt es derzeit ausgewiesene Überschwemmungsgebiete für Main, Nidda, Erlenbach, Eschbach, Liederbach, Sulzbach und Urselbach. Durch das seit dem 18.06.2002 geltende neue Hessische Wasserhaushaltsgesetz wurde der Schutz dieser Gebiete innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile und bei vorliegendem gültigen Bebauungsplan in die Verantwortung des Einzelnen gestellt. Verbote zur Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen sind nach der genannten Grundlage nur noch für den Außenbereich vorgesehen. In Frankfurt existieren Eindeichungen an Teilstrecken der Nidda, des Mains, am Kalbach sowie am Sulzbach. Die Instandhaltungspflicht dieser Bauwerke obliegt dem Eigentümer, mehrheitlich der Stadt. Die fachliche Zuständigkeit liegt in diesen Fällen beim Liegenschaftsamt, der Stadtentwässerung und für zwei Deiche an der Nidda (in Bonames und an der Kalbacheinmündung) dem Wasserverband Nidda. Über den baulichen Zustand dieser Deichbauwerke liegen derzeit keine qualifizierten Angaben vor, diese werden jedoch umgehend nachgeholt. Nachfolgend wird ein Auszug aus dem Hochwassermaßnahmenkatalog dargelegt. Die erfassten Informationen sind Hinweise, wo Sicherungsmaßnahmen erforderlich werden und geben, gemessen an den Pegelständen, eine grobe Orientierung über die überfluteten Bereiche in der Stadt. Hochwasserstufe 1 Pegel in Meter Stadtteil Straße Information 3,50 Fechenheim Starkenburger Straße Vereinsheim OF-Ruderverein, Teil Starkenburger Straße Alt Fechenheim Alessa Chemie, Parkplätze Stadtmitte Mainkai Uferbereich Tiefkai, oberhalb Eiserner Steg Sachsenhausen Schaumainkai Uferbereich Tiefkai, zw. Untermainbrücke und Eiserner Steg 3,61 Höchst Batterie Straße nicht mehr benutzbar Stadtmitte Untermainkai 56 Nizza überflutet 3,63 Fechenheim Starkenburger Straße Leinpfad Gaststätte Schlossblick im Wasser Parkplatz u. Carl-Ulrich-Brücke überflutet Hochwasserstufe 2 Pegel in Meter Stadtteil Straße Information 3,70 Höchst Seilerbahn Gefahr für Hausboote "Gesamtes Stadtgebiet" Einstellung der gesamten Schifffahrt 3,78 Nied Oeserstraße Kerbeplatz Nied überflutet/kontrollieren Niederrad Deutschordenstraße Campingplatz Maul überflutet/kontrollieren 3,80 Fechenheim Steinäckerstraße 13 Parkplatz sperren "Gesamtes Stadtgebiet" flächenhafte Überflutung ufernaher Bereiche, leichte Behinderungen angrenzender Verkehrswege, Gefährdung ufernaher Gebäude 3,90 Stadtmitte unter Obermainbrücke kein Abgang zur Uferanlage mehr möglich Eiserner Steg Aufzug sichern und außer Betrieb nehmen Sachsenhausen Maininsel vollständig Land unter 4,00 Schwanheim Schwanheimer Uferstraße Teilüberflutung, Teilsperrung Sindlingen Feierabendweg Kellerfenster Gebäude sichern, Wasser in tiefergelegenen Garagen Höchst Holzlachstraße Trafostation MKW sichern, bei Gefährdung Stromausfall im Bereich Nied, starker Rückstau an Nidda Stadtmitte Brücken im Stadt-Bereich unterhalb vollständig überflutet Fechenheim Wiesengelände Wiesengelände vollständig überflutet Sachsenhausen Sachsenhäuser Tiefufer Parkplätze zw. Obermainbrücke und Flößerbrücke vollständig überflutet 4,12 Stadtmitte Mainkai Beginn der Überflutung, Kanaleinläufe sichern 4,20 Stadtmitte Schöne Aussicht Verkehrsweg Tiefkai überflutet Höchst Niddamündung Überschwemmung der Uferbereiche 4,25 Stadtmitte Mainkai Gleisanlage Hafenbahn vollständig unter Wasser Nied Bolongarostraße 47 Überflutung/Wasser im Keller der ersten Häuser 4,26 Nied Bolongarostraße 43 Überflutung/Wasser im Keller der ersten Häuser 4,30 Höchst Bolongarostraße 49 Überflutung/Wasser im Keller der ersten Häuser 4,34 Stadtmitte Mainkai Vollsperrung zw. Untermainbrücke u. Alte Brücke Mainkai 31 Wassereintritt in Druckerei des Historischen Museums, Sicherungsmaßnahmen Eiserner Steg Vollsperrung 4,40 Höchst Bolongarostraße 25 Wassereintritt in Gebäude 4,50 Stadtmitte Untermainkai Sperrung zwischen Untermainkai und Eiserner Steg Saalgasse Gefährdung Historisches Museum Sachsenhausen Deutschherrenufer 2 aufschwimmende Campingfahrzeuge und Gasflaschen Fechenheim Fechenheimer Bogen Sperrung Leinpfad Starkenburger Straße 107 Wassereintritt in Keller, Sicherungsmaßnahmen 4,56 Höchst Bolongarostraße 27 Sandsackwall erforderlich Nied Niederkirchweg/Wörthspitze Sperrung aller Fuß- und Radwege Niederrad Mainfeldstraße 62 Dammsicherungsmaßnahmen auf 65 m Länge 4,59 Nied Bolongarostraße 51 Wassereintritt in Lagerflächen Sindlingen Feierabendweg Wassereintritt in Gaststätte 4,60 Stadtmitte Mainkai Sperrung zwischen Eiserner Steg und Alte Brücke, Gefährdung Stromverteilerkästen Sachsenhausen Mainvasenweg Parkplatz sperren, Wasser kurz vor den Häusern/Gaststätten Hochwasserstufe 3 Pegel in Meter Stadtteil Straße Information 4,70 "Gesamtes Stadtgebiet" Bebaute Gebiete im größeren Umfang überflutet, Sperrung auch überörtlicher Verkehrswege 4,80 Griesheim Stroofstraße Überflutung der Kaianlage Schwanheim Schwanheimer Ufer Vollsperrung Schwanheimer Uferstraße Höchster Weg zwischen Tillylinde und Fähre vollständig überflutet Stadtmitte Fahrtor Wassereinbruch Rödelheim Ludwig-Landmann-Straße Unterführung und Fußweg an Nidda sperren Nied Kirchweg 1 Wassereinbruch 4,90 Nied Heusingerstraße 75 m Sandsackdamm, 0,40 m hoch erforderlich Schwanheim Martinskirchstraße Hänggasse teilweise überflutet An der Tillylinde Wassereinbruch Schützenvereinsheim Hausen Hausener Obergasse Nidda ist massiv über Ufer getreten Griesheim Hafnerstraße Wassereinbruch in Gebäude 4,95 Nied Nieder Kirchweg Sandsackdamm erforderlich bzw. erhöhen Nieder Kirchweg 11 Wassereinbruch 4,95 Griesheim Griesheimer Ufer 31 Wassereinbruch/Sandsackdamm erforderlich Sachsenhausen Deutschherrenufer teilweise Überflutung, Holzstege erforderlich Sindlingen Feierabendweg Errichtung Sandsackwall notwendig Enkheim An den Pappeln starker Grundwassereinbruch in Gebäude Vilbeler Straße starker Grundwassereinbruch in Gebäude Siebenbürgenstraße starker Grundwassereinbruch in Gebäude Hausen Hausener Obergasse starker Grundwassereinbruch in Gebäude 5,00 Nied Oeserstraße Errichtung Sandsachbarriere notwendig Schwanheim Henriette-Fürth-Straße Wassereinbruch in Hochhauskeller Sachsenhausen Mainwasenweg 33 Ruderclub unter Wasser 5,05 Nied Bolongarostraße 57 Gefährdung Trafostation durch Wassereinbruch 5,10 Nied Nieder Kirchweg 117 Wassereinbruch in Autohaus 5,20 Sindlingen Roter Weg Ausfall mechanische Stufe Kläranlage Griesheim Stroofstraße Absetzbecken der Kläranlage überflutet Enkheim Hahnenkammstraße 2 Wassereinruch in Garage und Keller Stadtmitte Untermainkai DLRG-Station starker Wassereinbruch Fechenheim Leinwebergasse 9 starker Grundwassereinbruch in Gebäude 5,25 Fechenheim Alt-Fechenheim 51 starker Grundwassereinbruch in Gebäude Sachsenhausen Mainwasenweg 33 starker Grundwassereinbruch in Gebäude Nied An der Woerthspitze starker Grundwassereinbruch in Gebäude Griesheim Griesheimer Ufer 21 starker Grundwassereinbruch in Gebäude Stadtmitte Große Fischerstraße 28 starker Grundwassereinbruch in Gebäude 5,30 Höchst Brüningstraße Gefährdung MKW-Kesselhaus Nied Oeserstraße 74 Wassereinbruch Sporthalle SG-Nied Griesheim Griesheimer Ufer Sandsackdamm notwendig Schwanheim An der Tillylinde Bootsbau Speck vom Wasser eingeschlossen Enkheim Krummauer Straße 2 Wassereinbruch Stadtmitte Saalgasse 19 massive Barriere erforderlich 5,40 Schwanheim Schwanheimer Ufer Überflutung Mainwasser-Aufbereitungs-Entnahmebauwerk, Gefährdung von 8 Brunnenbauwerken Niederrad Mainfeldstraße 29 Wassereinbruch Nied Nieder Kirchweg 121 Autohaus unter Wasser Sachsenhausen Mainwasenweg Kühlanlage Ruderverein überflutet Höchst Holzlachstraße 55 Wassereinbruch 5,45 Fechenheim Starkenburger Straße 107 Wassereinbruch Oberrad Gerbermühle Wassereinbruch Schwanheim Martinskirchstraße 46 Wassereinbruch 5,60 Sindlingen Imkerweg Verbindungsstraße zwischen Sindlingen und Okriftel überflutet / Sperrung 6,10 Niederrad Niederräder Ufer Kläranlage außer Betrieb nehmen lassen! zu
  5. Grundsätzlich haben die zuständigen Baulastenträger bei Hochwasserwarnung eigene Sicherungsmaßnahmen einzuleiten, dies gilt gleichfalls für Betreiber sensibler Einrichtungen. Durch die Straßenverkehrsverwaltung werden umfangreiche Geräte zur Absperrung und Verkehrslenkung vorgehalten. Bei der Branddirektion sind permanent 3.000 gefüllte Sandsäcke für den Soforteinsatz sowie 50.000 weitere ungefüllte Sandsäcke eingelagert. Ein Zugriff auf Sand und weitere Sandsäcke ist kurzfristig möglich. Die Bezugsmöglichkeiten sind im Katastrophenschutzplan der Stadt erfasst. Zur schnelleren Erledigung von Füllarbeiten stehen bei der Branddirektion sowie bei der Werkfeuerwehr Infraserv je eine Sandsackfüllmaschine und -nähmaschine zur Verfügung. Weitere Geräte sind zeitnah verfügbar. Bei der Branddirektion sind 600 m² Folienplanen eingelagert, die für Sicherungsmaßnahmen und Dammbaumaßnahmen eingesetzt werden können. Weitere Bezugsquellen sind im Katastrophenschutzplan erfasst. Im Zentrallager des Katastrophenschutzes des Landes sind insgesamt 600 m eines mobilen Hochwasserschutzsystems, Quick-Damm-System, deponiert, das in wenigen Stunden abgerufen und eingesetzt werden kann. Bei der Branddirektion und dem Technischen Hilfswerk (THW) sind umfangreiche Rüsthölzer für Sicherungsmaßnahmen, Dammunterstützungen, Stegbauten etc. bevorratet. Für Lenzaufgaben verfügen die Freiwillige Feuerwehr, die Berufsfeuerwehr sowie das THW über ein umfangreiches Pumpensortiment. Nebenvorlage: Antrag vom 29.12.2002, OF 327/16 Anregung vom 14.01.2003, OA 1142

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2002AA 313Hochwasserschutzkonzept für FrankfurtSTVV-Anfrage · SPD
  2. 16. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1413Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt
    Magistratsbericht
  3. 29. Dezember 2002OFOF 327/16Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413Ortsbeiratsantrag · fwf
  4. 14. Januar 2003OAOA 1142Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1413Anregung
  5. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 550a) Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt b) Hochwasserschutz im Frankfurter Norden verbessern - Frühwarnsystem und Sandsacklager einrichtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 18 · 14.01.2003
TO I, TOP 38
Beraten
Anregung OA 1142 2003 1. Die Vorlage B 1413 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 327/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 CDU
zu 2)
Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 6 CDU, SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen 1 CDU (= Kenntnis) zu 2. 6 CDU, SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen 1 CDU (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 17 · 17.01.2003
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO II, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der PDS-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 1413 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 19 · 24.01.2003
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 27.01.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 17 · 28.01.2003
TO I, TOP 42
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 1413 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)PDS (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)E.l (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1413 = Zurückweisung, OA 1142 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 1413 = Kenntnis, OA 1142 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1413 = Zurückweisung, OA 1142 = Annahme)

OBR 9
Sitzung 18 · 13.02.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 66
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1413 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen