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Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegen Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 16.04.2010, OA 1102 entstanden aus Vorlage: OF 1035/5 vom 13.04.2010

Betreff: Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegen Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 35 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Realisierung des Projekts Boehlepark mit den Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit verbindlich für das Jahr 2012 festgeschrieben wird.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 bedauert außerordentlich, dass die Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Boehleparkes erneut zurückgestellt wurden. Aus Sicht des Ortsbeirates 5 ist auch nachvollziehbar, dass bei der Abwägung der Maßnahmen aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel der Boehlepark wegen der unmittelbaren Nähe zum Stadtwald als Naherholungsgebiet gegenüber dem Wasserpark mit niedrigerer Priorität versehen wurde. Die Formulierung, wonach das Projekt gegebenenfalls im Haushalt 2012 neu angemeldet wird, erweckt jedoch den Anschein der Vertagung auf unabsehbare Zeit und ist daher nicht hinzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2010MM 35Wasserpark hier: Maßnahmen zur Erhaltung der öffentlichen ZugänglichkeitMagistratsvortrag
  2. 13. April 2010OFOF 1035/5Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1102Realisierungszeitraum des Projekts Boehlepark verbindlich festlegen Vortrag des Magistrats vom 01.03.2010, M 35
    Anregung
  4. 1. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 913Realisierungszeitraum des Projektes Boehlepark verbindlich festlegenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 26
Erledigt
1. Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1102 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 35 und OA 1102 = Annahme)NPD (M 35 und OA 1102 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 35 = Annahme, OA 1102 = Ablehnung)Stv. Holtz (M 35 = Annahme, OA 1102 = vereinfachtes Verfahren)Stv. Schenk (M 35 = Annahme, OA 1102 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 35 und OA 1102 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 35 = Annahme, OA 1102 = Ablehnung) Stv. Holtz und Stv. Schenk (M 35 = Annahme, OA 1102 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 33
Erledigt
1. Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1102 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPStv. HoltzStv. Schenk
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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