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Westumgehung Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wie der Presse zu entnehmen war, wird die Bauruine Möbel-Franz nunmehr zu einem MEDIAMARKT und einem SB-Möbel-Kaufhaus der METRO-Gruppe mit 60.000 qm Verkaufsfläche ausgebaut. Damit wird ein weiterer Publikumsmagnet auf der Borsigallee entstehen, der die bereits vorhandenen gravierenden Verkehrsprobleme noch potenzieren wird. Um die Verkehrsströme aus dem nordöstlichen Umland und dem nordwestlichen Frankfurt aus Bergen-Enkheim herauszuhalten und direkt auf die Einkaufsmärkte an der Borsigallee, das Industriegebiet und die A 66 zu leiten, ist eine Westumgehung Bergen-Enkheim in die Kruppstraße unumgänglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2002, B 169 Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 795 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 85 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, F.D.P., FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 292 Beschluss: Der Vorlage OA 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, F.D.P., FAG, REP und BFF gegen SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 829, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 107

entstanden aus Vorlage: OF 4/16 vom 09.04.2001

Betreff:

Westumgehung Bergen-Enkheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Landesregierung aufzufordern, das Planfeststellungsverfahren für eine Westumgehung Bergen-Enkheim mittels einer Talbrücke in die Kruppstraße einzuleiten.

Begründung:

Wie der Presse zu entnehmen war, wird die Bauruine Möbel-Franz nunmehr zu einem MEDIAMARKT und einem SB-Möbel-Kaufhaus der METRO-Gruppe mit 60.000 qm Verkaufsfläche ausgebaut. Damit wird ein weiterer Publikumsmagnet auf der Borsigallee entstehen, der die bereits vorhandenen gravierenden Verkehrsprobleme noch potenzieren wird.

Um die Verkehrsströme aus dem nordöstlichen Umland und dem nordwestlichen Frankfurt aus Bergen-Enkheim herauszuhalten und direkt auf die Einkaufsmärkte an der Borsigallee, das Industriegebiet und die A 66 zu leiten, ist eine Westumgehung Bergen-Enkheim in die Kruppstraße unumgänglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2001OFOF 4/16Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 107Westumgehung Bergen-Enkheim
    Anregung
  3. 18. Februar 2002BB 169Westumgehung Bergen-EnkheimMagistratsbericht
  4. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 795Westumgehung Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 85
Angenommen
Der Vorlage OA 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFAGREPBFF
Ablehnung:
SPDGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P., FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 292
Angenommen
Der Vorlage OA 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFAGREPBFF
Ablehnung:
SPDGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P., FAG, REP und BFF gegen SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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