Westumgehung Bergen-Enkheim
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Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 795
Betreff:
Westumgehung Bergen-Enkheim
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 829 - OA 107 OBR 16, B 169/02 -
Voraussetzung für die Durchführung von Variantenuntersuchungen und weiteren Detailplanungen und die daran anschließende Schaffung des Baurechts für eine Westumgehung Bergen ist zunächst ein positiver Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans (GVP). Aktuelle Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP - Teil Straße - liegen dem Magistrat in-zwischen vor. Gem. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002, § 2921, ist diese Untersuchung zunächst um eine Aktualisierung des Teils Schiene zu ergänzen und erst dann als Gesamtplan vorzulegen. Diese Aktualisierung wird geraume Zeit in Anspruch nehmen.
Eine kurzfristige Beschlussfassung zur Westumgehung Bergen kann daher nicht erwartet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. April 2001OFOF 4/16Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
- 12. Juni 2001OAOA 107Westumgehung Bergen-EnkheimAnregung
- 18. Februar 2002BB 169Westumgehung Bergen-EnkheimMagistratsbericht
- 5. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 795Westumgehung Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD(=als Zwischenbericht), GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP